Hintergrund und aktueller Stand
US-Zölle
Am 9. April wurden die rezirpoken Zölle von Donald Trump ausgesetzt. Die Zölle auf Aluminium und Stahl sowie der Basis-Zollsatz von 10 Prozent bleibt weiterhin bestehen. Die von der EU am 9. April 2025 beschlossenen Gegenmaßnahmen wurden deswegen sofort ausgesetzt. Seitdem bemüht sich die EU um eine Lösung. EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič reiste nach Washington uns suchte einen Dialog.
Am 2. April 2025 hat US-Präsident Donald Trump umfassende Zölle auf Importe aus der Europäischen Union erlassen (Executive OrderExterner Link. Öffnet im neuen Fenster/Tab.). Diese Maßnahmen umfassen einen allgemeinen Zollsatz von 20 % auf EU-Produkte (Annex I). Ausgenommen von diesen Zöllen sind unter anderem:
- Stahl- und Aluminiumprodukte: hier wird ein Zollsatz von 25 % fällig
- Halbleiter und Holzprodukte: hier wird ein Zollsatz von 10 % fällig
- Weitere Ausnahmen finden sich in Annex II
EU-Gegenzölle
Die Europäische Union hat angekündigt, im Falle der Umsetzung dieser Zölle sofortige Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Insbesondere Bernd Lange MdEP, Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, betonte in einem Pressestatement die Entschlossenheit der EU, auf die protektionistischen Maßnahmen der USA entsprechend zu reagieren. Er verwies auf die Möglichkeit gezielter Gegenzölle auf US-Exporte, um die europäischen Interessen zu schützen.
Das kürzlich vorgeschlagene EU-Paket mit Gegenmaßnahmen umfasst über 800 Handelscodes für Medizintechnologien, darunter fertige Medizinprodukte sowie eine Vielzahl von Kernkomponenten, die für das Funktionieren von Medizinprodukten erforderlich sind.
Die Europäische Kommission hat ihre öffentliche Konsultation zu einer Liste von EU-Gegenmaßnahmen abgeschlossen, die sowohl für Importe aus den Vereinigten Staaten als auch für Exporte in die Vereinigten Staaten gelten könnten. Damit ist der Weg für ein zweites Paket von Vergeltungsmaßnahmen geebnet.
Auswirkungen der Zölle
Medizintechnologien sind für Patient:innen und die Gesundheitssysteme unverzichtbar: Diagnose, Behandlung und Genesung hängen in hohem Maße von ihnen ab. Der Sektor ist auch ein wichtiger Motor für die wirtschaftliche Stärke und industrielle Widerstandsfähigkeit Europas. Handelsstörungen und Zölle gefährden den Zugang zu diesen entscheidenden Technologien.
Warum stellen Zölle für Medizintechnologien eine Herausforderung dar?
- Medizintechnologien sind von komplexen globalen Lieferketten und fortschrittlichen Materialwissenschaften abhängig.
- Einige Geräte erfordern bis zu tausend Komponenten aus verschiedenen Regionen.
- Rohstoffe und Halbfertigteile werden häufig zwischen internationalen Produktionsstätten transportiert, um dort einer speziellen Verarbeitung unterzogen zu werden.
- Der Austausch von Komponenten ist dabei keine einfache Option. In einigen Fällen gibt es keine Alternative. Wo Ersatz möglich ist, ist der Prozess der erneuten Validierung langwierig und ressourcenintensiv.
- Verzögerungen beim Zugang zu Medizintechnik würden letztlich den Patient:innen schaden.
Forderungen der MedTech-Branche
Die Politik muss die realen Auswirkungen von Zöllen auf lebensrettende Medizintechnologien berücksichtigen.
Wir fordern:
- Medizintechnologien von jeglichen Handelszöllen oder Ausfuhrbeschränkungen ausnehmen.
- Medizintechnologien in ein „Zero for Zero”-Zollabkommen für Industriegüter oder in eine andere Verhandlungslösung zur Abschaffung von Zöllen auf beiden Seiten des Atlantiks aufnehmen und vorrangig behandelt werden.
„Patient:innen dürfen nicht zu Kollateralschäden in einem Handelsstreit werden. Die Sicherung ihres Zugangs zu den Technologien, auf die sie angewiesen sind, muss eine gemeinsame Priorität bleiben.Dr. Marc-Pierre MöllBVMed-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied
“
Es muss jetzt gehandelt werden, um Patient:innen zu schützen und den Zugang zu lebenswichtigen Gesundheitslösungen zu erhalten.
Import- und Export-Zahlen
Export- und Import-Zahlen (Quelle: US-Verband AdvaMed):
US MedTech Imports |
US MedTech Exports |
|---|---|
From the EU |
To the EU |
From Germany |
To Germany |
