Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Dritte Verordnung zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften
13.12.2023
Jetzt herunterladen von: Stellungnahme zum Medizinprodukterecht
Stand: 1. Dezember 2023
01.12.2023
Jetzt herunterladen von: BVMed-Factsheet zur Wundversorgung 2024 / Keine Änderungen bei „sonstigen Produkten zur Wundbehandlung“ bis Dezember 2024
Um den Patient:innen- und Anwenderschutz bei der Entsorgung von Medizinprodukten weiterhin gewährleisten zu können, ist es nach unserer Überzeugung entscheidend, die branchenspezifischen Besonderheiten bei der Ausgestaltung der Abfallrahmen-Richtlinie zu berücksichtigen.
23.11.2023
Jetzt herunterladen von: Stellungnahme zur Abfallrahmen-Richtlinie
Der BVMed begrüßt die gesetzliche Verankerung zahlreicher in der Digitalisierungsstrategie definierter Maßnahmen. Dazu gehören die Einführung der Opt-Out-Möglichkeit zur elektronischen Patientenakte (ePA), Maßnahmen zur Verbesserung der Interoperabilität, die Ausweitung der DiGA auf höhere Medizinprodukteklassen sowie die Benennung von Telemonitoring als weitere Versorgungsmöglichkeit.
10.11.2023
Jetzt herunterladen von: Stellungnahme zum Digitalgesetz
Stand: 10. November 2023
Der Gesetztesentwurf der Bundesregierung zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz – GDNG) sieht der BVMed als eine erste Weichenstellung für eine bessere Nutzung des Gesundheitsdaten. Jedoch muss eine gleichberechtigte Behandlung aller Forschenden bezüglich der Datennutzung gegben sein.
10.11.2023
Jetzt herunterladen von: Stellungnahme zum GDNG
Stand: November 2023
06.11.2023
Jetzt herunterladen von: Internationaler Klassifikationsstandard ECLASS
Stand: 30. Oktober 2023
Hilfsmittel-Ausschreibungen wurden 2019 aus gutem Grund verboten: Sie führten zu Qualitätsverlusten in der Patient:innenversorgung. Bei seiner Forderung zur Wiedereinführung hat der GKV-Spitzenverband nur die direkte Ausgabenbegrenzung im Blick und vernachlässigt die aus Versorgungsdefiziten entstehenden Folgekosten. In diesem Onepager haben wir drei Gründe gegen Ausschreibungen zusammengefasst.
02.11.2023
Jetzt herunterladen von: Onepager gegen Hilfsmittel-Ausschreibungen
Stand: 30. Oktober 2023
In den Hilfsmittel-Reformen der letzten Jahre hat der Gesetzgeber das Ziel verfolgt, die Qualität der Hilfsmittelversorgung und die Patient:innenrechte auf eine angemessene, dem individuellen Bedarf angepasste Hilfsmittelversorgung zu stärken und die Optionen einer mehrkostenfreien Versorgung nach dem Sachleistungsprinzip zu erhalten. Die Erfahrungen mit dem Instrument der Ausschreibungen hatten den Gesetzgeber veranlasst, Ausschreibungen im Hilfsmittelbereich als ungeeignetes Instrument abzuschaffen. Dieses Ausschreibungsverbot unterstützt der BVMed als Maßnahme zur Sicherung der Versorgungsqualität und -kontinuität.
30.10.2023
Jetzt herunterladen von: Argumentationspapier gegen Hilfsmittel-Ausschreibungen
30.10.2023
Jetzt herunterladen von: Faktencheck zu Hilfsmittel-Thesen des GKV-Spitzenverbandes
Stand: 27. Oktober 2023
27.10.2023
Jetzt herunterladen von: Stellungnahme zur Hybrid-DRG-V
