Die LAGA M18 soll sicherstellen, dass Einrichtungen des Gesundheitswesens ihre abfallrechtlichen Pflichten erfüllen, ohne dass unnötige wirtschaftliche oder bürokratische Hürden entstehen. Der BVMed regt an, die Vorschrift nachhaltiger auszugestalten, um differenziert einen sicheren Vollzug sicherzustellen und zugleich unnötige ökologische und ökonomische Belastungen zu vermeiden.
16.07.2026
Jetzt herunterladen von: Positionspapier: LAGA M18
Die gezielte Revision der EU-Medizinprodukte-Verordnung (MDR) bietet die entscheidende Chance, den europäischen Rechtsrahmen für Medizinprodukte wieder innovationsfreundlicher, effizienter und praxistauglicher zu gestalten, ohne das hohe Niveau der Patientensicherheit zu gefährden.
16.07.2026
Jetzt herunterladen von: Stellungnahme: Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika – gezielte Überarbeitung der EU-Vorschriften
Der BVMed appelliert in seiner Stellungnahme an die europäischen Gesetzgeber, den vorgelegten MDR-Revisionsvorschlag zügig zu beraten und abzuschließen, damit die dringend erforderlichen Verbesserungen zeitnah wirksam werden können. Gleichzeitig sollten im weiteren Gesetzgebungsverfahren die noch offenen und kritischen Punkte adressiert und sachgerecht gelöst werden.
15.07.2026
Jetzt herunterladen von: Stellungnahme: MDR-Revision
Der BVMed sieht in Telemonitoring einen strategischen Hebel für Effizienz, Versorgungsqualität und Patient:innensicherheit – bislang jedoch mit einem fragmentierten und zu hürdenreichen Marktzugang. Das Positionspapier skizziert acht Bausteine für einen eigenständigen Marktzugang, angelehnt an Hilfsmittel- und DiGA-Fast-Track-Verfahren.
13.07.2026
Jetzt herunterladen von: Positionspapier: Politische Eckpunkte Telemonitoring
Mit dieser Stellungnahme bringt sich der BVMed konstruktiv in die Gesetzesberatung ein und macht praxisnahe Vorschläge für eine stabile, innovative und patientenzentrierte Gesundheitsversorgung. Beitragssatzstabilität muss strukturell und nachhaltig erreicht werden.
18.06.2026
Jetzt herunterladen von: Stellungnahme: GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz
Als Verband der Medizinprodukteindustrie unterstützt der BVMed das Ziel, die Resilienz kritischer Infrastrukturen und insbesondere die Versorgungssicherheit im Gesundheitswesen zu stärken. Medizinprodukte leisten hierzu einen unverzichtbaren Beitrag. Sie sind Grundlage moderner Diagnostik, Therapie, Pflege, Rehabilitation und Notfallversorgung.
16.06.2026
Jetzt herunterladen von: Stellungnahme: Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz (KritisV-E)
Der BVMed sieht beim Referentenentwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes (PNOG) erheblichen Nachbesserungsbedarf. Insbesondere die geplante Überführung der zum Verbrauch bestimmten Pflegehilfsmittel in das Entlastungsbudget gefährdet aus Sicht des Verbandes den Infektionsschutz in der häuslichen Pflege. Der BVMed fordert unter anderem den Erhalt des eigenständigen Sachleistungsanspruchs.
09.06.2026
Jetzt herunterladen von: Stellungnahme: Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG)
Der BVMed begrüßt den von der Europäischen Kommission vorgestellten „Safe Hearts Plan“ zur Bekämpfung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen (HKE) in Europa. Um die Ziele der EU zu erreichen, sind die drei Säulen um Maßnahmen zur Unterstützung der Menschen mit einer chronischen Herzerkrankung und technologische Impulse für Fortschritte zu erweitern. Spezifische Medizintechnologien unterstützen den Plan.
19.05.2026
Jetzt herunterladen von: Stellungnahme: Safe-Hearts-Plan der EU
Der BVMed fordert eine ambitioniertere Digitalisierung, insbesondere eine schnellere Weiterentwicklung der elektronischen Patientenakte. Wichtige Anwendungen wie die elektronische Hilfsmittelverordnung sollten früher eingeführt werden. Zudem braucht es klare, innovationsfreundliche Regeln für Datenzugang und Interoperabilität.
15.05.2026
Jetzt herunterladen von: Stellungnahme: Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
Die digitale Transformation der Gesundheitsversorgung ist nur mit moderner Medizintechnik umsetzbar Dieses Positionspapier trägt die wesentlichen Forderungen des BVMed zusammen, die eine tiefgreifende Digitalisierung der Gesundheitsversorgung voranbringen sollen.
06.05.2026
Jetzt herunterladen von: Positionspapier: Mit Datennutzung und Innovationen zur Smarten Gesundheitsversorgung
