- Datennutzung Eine Hürde weniger für ePA und Forschung: Digitalgesetze im Bundesgesetzblatt erschienen Ärzte Zeitung Online vom 25. März 2024

Das Digitalisierungsgesetz und das Gesundheitsdatennutzungsgesetz sind im Bundesgesetzblatt veröffentlich und damit am 25. März 2024 in Kraft getreten, berichtet Ärzte Zeitung Online. Der SPD-Digitalisierungspolitiker Matthias Mieves findet: Die elektronische Patientenakte funktioniert nur gut befüllt.

Die Digitalisierung des Gesundheitswesens und die erleichterte Nutzung von Gesundheitsdaten in der Forschung sind nun amtlich. Sowohl das Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (DigiG) als auch das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (GDNG) sind am 25. März 2024 im Bundesgesetzblatt erschienen. Mit der Verkündung dort gelten die Gesetze und sind zu beachten.

Mit dem Digitalisierungsgesetz, so die Hoffnung des Gesetzgebers, soll die elektronische Patientenakte durchstarten können. Für sie gilt eine Widerspruchslösung (Opt-out). Wer nicht widerspricht, bekommt von seiner Krankenkasse automatisch eine solche Akte. Davon erhofft sich der Gesetzgeber eine höhere Reichweite der Akte als bisher.

Digitalgesetzgebung ist noch nicht abgeschlossen

„Die elektronische Patientenakte funktioniert nur, wenn sie gut befüllt ist, und die Vorteile von allen Beteiligten kommuniziert werden“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Mieves der Ärzte Zeitung. Beteiligten wie Krankenkassen, Ärztinnen und Ärzten sowie Patienten könne er nur sagen: „Jetzt seid ihr dran.“

Mieves verwies darauf, dass die Gesetzgebung zur Digitalisierung damit nicht abgeschlossen ist. „Mit dem Medizinforschungsgesetz, dem Digitalagenturgesetz und dem Bürokratieabbaugesetz machen wir jetzt schon weiter“, sagte Mieves.

Mit dem Medizinforschungsgesetz zum Beispiel solle Deutschland für Forschung und Produktion von Arzneimitteln wieder attraktiver werden. Zudem solle die Zulassung von Studien vereinfacht und beschleunigt sowie die Bürokratie abgebaut werden.

Quelle: Ärzte Zeitung Online vom 25. März 2024Externer Link. Öffnet im neuen Fenster/Tab.