COVID-19

COVID-19 | Info-Blog

Corona-Arbeitsschutzverordnung endet



Die Sars-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) tritt mit Ablauf des 25. Mai 2022 außer Kraft. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat davon abgesehen, die Anwendbarkeit noch einmal zu verlängern. Damit fällt zum 26. Mai 2022 auch die Verpflichtung zu „Basisschutzmaßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz“ in den Betrieben weg. Dazu gehören die Pflichten zur Erstellung eines betrieblichen Hygienekonzepts sowie die Ermöglichung einer Coronaschutzimpfung während der Arbeitszeit für die Beschäftigten.

Vor dem Hintergrund, dass relevante regionale und betriebliche Infektionsausbrüche auch in Zukunft nicht ausgeschlossen sind, fordert das Arbeitsministerium Arbeitgeber auf, weiterhin und entsprechend den Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes, ihre Gefährdungsbeurteilung stetig an das Infektionsgeschehen anzupassen.

Vom Arbeitgeber ist demnach zu prüfen:
  • Das Angebot, ob Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, einmal pro Kalenderwoche kostenfrei ein Corona-Test angeboten werden soll.
  • Welche geeigneten Maßnahmen getroffen werden können, um die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen zu reduzieren. Dabei soll insbesondere geprüft werden, ob die Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten diese in ihrer Wohnung ausführen können.
  • Die Bereitstellung medizinischer Gesichtsmasken für die Beschäftigten.

Darüber hinaus beobachtet das Ministerium ebenfalls das Infektionsgeschehen. Im Falle eines kritischen bundesweiten Wiederanstiegs der Infektionszahlen, werden von der Bundesregierung rechtzeitig die notwendigen Maßnahmen ergriffen.

Stand: 25. Mai 2022
  • Weitere Artikel zum Thema
  • Auftakt für den Round Table Gesundheitswirtschaft | Minister Habeck und Verbände der industriellen Gesundheitswirtschaft eröffnen gemeinsamen Dialogprozess

    Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Robert Habeck hat heute gemeinsam mit Spitzenvertreterinnen und -vertretern der industriellen Gesundheitswirtschaft und seiner Parlamentarischen Staatssekretärin Dr. Franziska Brantner den „Round Table Gesundheitswirtschaft“ eröffnet. Im Vordergrund dieses Dialogformats steht der gemeinsame Austausch, wie die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen gestärkt, die Resilienz, Finanzierbarkeit und Nachhaltigkeit der Gesundheitsversorgung in Deutschland und Europa gewährleistet, die Standortbedingungen in Deutschland verbessert und die industrielle Gesundheitswirtschaft sichtbarer gemacht werden können. Mehr

  • MedTech-Verbände bei Minister Habeck | „Internationale Wettbewerbsfähigkeit stärken“

    Die Branchenverbände der Medizintechnik- und Diagnostik-Industrie haben bei der Auftaktveranstaltung zum „Round Table Gesundheitswirtschaft“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) gefordert, die internationale Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der deutschen MedTech-Branche zu stärken. Dafür müssten insbesondere die Translationsprozesse von der Forschung zur Produktanwendung in Deutschland vereinfacht und beschleunigt werden, forderten die Verbände BVMed, SPECTARIS, VDDI, VDGH und ZVEI im Dialog mit Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck und der Parlamentarischen Staatssekretärin Dr. Franziska Brantner. Mehr

  • Mehr Mut und Pragmatismus: Wie deutsche Medizintechnik auf eine Spitzenposition kommt

    Deutsche Medizintechnik gilt weltweit als Goldstandard. Wenn es aber um Schlüsseltechnologien und Zukunftsbranchen der Transformation in Deutschland geht, dreht sich in der Debatte derzeit alles um Mobilitäts-, Energie- oder KI-Themen. Der Gesundheitssektor spielt kaum eine Rolle. Das ist nicht gerechtfertigt. Deutschland braucht mehr Mut und Pragmatismus für eine Innovationsoffensive und insbesondere eine beschleunigte digitale Transformation in der Medizintechnik und der Gesundheitsindustrie. Die Gesundheitswirtschaft und die deutsche Medizintechnikindustrie sind dazu bereit. Ein Gastbeitrag von Michael Kaschke, Präsident des Stifterverbandes, und Heyo Kroemer, Vorstandsvorsitzender der Charité – Universitätsmedizin Berlin. Mehr


©1999 - 2022 BVMed e.V., Berlin – Portal für Medizintechnik