COVID-19
COVID-19 | Info-Blog
Berlin, 16.02.2021|
EU-Exporte | China | KfW | Sozialversicherung | Arbeits- und Infektionsschutz

Das Exportgenehmigungssystem für persönliche Schutzausrüstungen (PSA), das erstmals im März diesen Jahres eingeführt wurde, um in Zeiten der Coronavirus-Pandemie eine angemessene Versorgung mit solchen Produkten in der EU zu gewährleisten, ist am 26. Mai 2020 planmäßig ausgelaufen.
Das BAFA informiert, dass alle derzeit anhängigen Verfahren automatisch unter Berücksichtigung des Wegfalls der Genehmigungspflicht beschieden werden.
2. Probleme bei der Ausfuhr von Medizinprodukten und Schutzausrüstung aus China | Whitelist zum Export von Produkten, die nicht für China bestimmt sind
Die deutsche Botschaft in Peking weist darauf hin, dass es mit der sog. „Regel 5“ bzw. „Regel 12“ des chinesischen Handelsministeriums zu Ausfuhrbeschränkungen kommen kann. Normalerweise sei für die Ausfuhr von Medizinprodukten sowohl eine Bescheinigung notwendig, dass das Ausfuhrgut den Regularien im Zielland entspricht, als auch eine Zulassung bei der chinesischen Medizinproduktebehörde NMPA („Regel 5“).
Entsprechend der neuen „Regel 12“ (gültig seit Ende April 2020) können Exporteure und Hersteller nun eine Zulassung in China umgehen, indem sie sich auf eine Whitelist des Handelsministeriums setzen lassen. Diese Liste wird administriert von der Branchenorganisation für Medizinprodukte (CCCMHPIE), welche vor der Listung die jeweiligen CE-Zertifikate prüft. Solange ein Hersteller nicht auf dieser Whitelist steht, weist der Zoll für diesen Hersteller Auszeichnungen der Verpackungen mit CE-Kennzeichen zurück. Daher sollten sich Unternehmen, die CE-zertifizierte Produkte aus China exportieren wollen, auf diese Liste setzen lassen.
3. Rückblick: Gemeinsames Webinar von BVMed und KfW | „KfW-Corona-Hilfe: Kredite für junge und etablierte Unternehmen“ | Die Präsentation finden Sie hier.
4. Verlängerung der erleichterten Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen für Mai | Regelstundungsverfahren ab Juni 2020
Der GKV-Spitzenverband informiert, dass das vereinfachte Stundungsverfahren der Sozialversicherungsbeiträge nun (letztmalig) für den Monat Mai 2020 verlängert wurde. Die Antrags- und Nachweisvoraussetzungen wurden modifiziert. Nach Mai und bis zum 30. September 2020 soll – auch nach Auslaufen des aktuellen vereinfachten Verfahrens – gleichwohl nicht zu den bisherigen Stundungsbedingungen zurückgekehrt werden. Zudem weist der GKV-Spitzenverband ausdrücklich auf die Möglichkeit einer ratierlichen Zahlung gestundeter Beiträge hin.
Hier finden Sie das Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes sowie das Antragsformular auf (weitere) Stundung der Beiträge im vereinfachten Verfahren.
5. VCI-Themen-Special „Arbeitsschutz während der Corona-Pandemie“ | Damit Beschäftigte wieder sicher arbeiten können | Vielfältige Informationen sowie Links zu den branchenspezifischen Konkretisierungen der Unfallversicherungsträger, der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin sowie zur Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie.
6. COVID-19-Informationen für Unternehmen der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) | Pandemieleitfaden, Infektionsschutz, Arbeitsschutz, Home Office, Sozialschutz, Aufenthaltsrecht u. v. m.
7. Die Welt und die Wirtschaft nach Corona | Artikel, White Paper und mehr beim zukunftsInstitut
Stand: 29. Mai 2020
- Seite 1 Spezifikationen der neuen Corona-Impfverordnung
- Seite 2 Neue Corona Impfverordnung | Q&A zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung | Überbrückungshilfe III | Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren
- Seite 3 Corona-Arbeitsschutzverordnung | Impfdashboard
- Seite 4 Neuer Beschluss vom 19.01.2021: Home Office, Überbrückungshilfe III, Maskenpflicht
- Seite 5 Nationale Impfstrategie | Kurzarbeit | Kinderkrankentagegeld | Einreisebestimmungen
- Seite 6 Corona-Hilfen | steuerliche Maßnahmen | Bundesförderung für PSA | aktuelle Arbeitsschutzregeln
- Seite 7 Impfverordnung | Arbeitsmedinzinische Empfehlung | Bundesförderung Antigentest Produktion
- Seite 8 Nationale Impfstrategie
- Seite 9 Systemrelevante Geschäftsreisen | KfW-Corona-Hilfen | Übersicht elektive Eingriffe | BMWi-Matching-Plattform
- Seite 10 Infos zu Unternehmenshilfen, der aktuellen Quarantäne-Verordnung & Händedesinfektion
- Seite 11 Hinweise für Reisen | Quarantäne | Testverordnung
- Seite 12 Überbrückungshilfe | steuerliche Forschungsförderung | Lüften | Desinfektionsmittel
- Seite 13 Fachprogramm Medizintechnik | Investitionsförderungen für den Mittelstand | Checkliste Arbeitsschutzregel | Leitlinie der GDA
- Seite 14 KMU-Überbrückungshilfen | Arbeitsschutzregel | FuE von innovativer PSA | Neue Förderrichtlinie | Beschluss von Bundeskanzlerin und Länderregierungschefs
- Seite 15 Mehrwertsteuer & Zoll | Arbeitsschutz | Schutzmaskentragezeit | Arbeitsmedizinische Empfehlung | Arbeitsrecht | Corona-Warn-App | Urlaubsrückkehr | Kurzarbeit | Bundesprogramm | Matching-Plattform
- Seite 16 Überbrückungshilfen | Ausbildungsplatzprämie | Umsatzsteuersenkung | DKI-Blitzumfrage | Online-Eingabemaske für Angebote | Festlegung der Tragezeit von Masken
- Seite 17 BMWi-Förderungen | Gesundheitsschutz | BDI-Hilfestellung | Hilfe für Familien | Arbeit und Soziales
- Seite 18 EU-Exporte | China | KfW | Sozialversicherung | Arbeits- und Infektionsschutz
- Seite 19 Gesundheits- und Arbeitsschutz | Förderrichtlinie Produktionsanlagen | Pflegehilfsmittel | EU-Zölle
- Seite 20 Arbeitssicherheit | Kurzarbeit und bAV | Zeitleiste der EU-Maßnahmen
- Seite 21 Neue EU-Ausfuhr-Verordnung | Gesetze auf Bundes- und Länderebene | Kurzarbeit | Hilfen | KfW | Lieferketten | Importe aus China
- Seite 22 VCI-Übersicht zu kurzfristigen Liquiditätshilfen
- Seite 23 G-BA-Sonderregelungen | Arbeitsschutz | DIN-Normen | Export in die USA
- Seite 24 Klinik-Initiative | Systemrelevanz | KfW | Vliesproduktion | Desinfektionsmittel
- Seite 25 Ab sofort: Open-House-Verfahren für Schutzmasken und -Kittel
- Seite 26 Kurzarbeit | DIN-Normen kostenfrei | Ausfuhren EFTA | Informationen
- Seite 27 Aufhebung Anordnung Außenwirtschaftsverkehr | Ausnahmen CE-Kennzeichnung | Informationen
- Seite 28 Aktuell: Durchführungsverordnung der EU-Kommission zum Exportverbot bestimmter Medizinprodukte
- Seite 29 Förderprogramme und erleichterte Kurzarbeit
- Seite 30 Änderung Export-Anordnung
- Seite 31 Ausnahmeanträge vom Exportverbot | Zentrale Angebots-Abgabe | zusätzliche Desinfektionsmittel
- Seite 32 Hotlines in Ministerien, Arbeitsrecht, Förderungen, Betriebsablauf, Krisenpläne
- Seite 33 Prävention und Umgang: Besonnen handeln