COVID-19

COVID-19 | Info-Blog

Berlin, 18.01.2021|

Neue EU-Ausfuhr-Verordnung | Gesetze auf Bundes- und Länderebene | Kurzarbeit | Hilfen | KfW | Lieferketten | Importe aus China

1. Neue EU-Durchführungsverordnung: Ausfuhrgenehmigung für bestimmte Schutzprodukte erforderlich

2. Auflistung aller Gesetze und Verordnungen auf Bundes- sowie Länderebene

3. Kurzarbeitergeld | Beschluss des Koalitionsausschusses vom 22. April 2020 – Erhöhung des KuG
Der Koalitionsausschuss hat weitere Änderungen beim KuG beschlossen, u. a. dessen Erhöhung ab dem 4. Monat des Bezugs.

4. Übersicht des BMF zu Corona-Hilfen.

5. Zusammenfassende Übersicht der KfW-Corona-Hilfen aus einem Webinar des VCI.

6. Auch der VCI hat seine Übersicht zu Hilfen für Unternehmen auf Bundes- und Länderebene aktualisiert.

7. Überblick zu Wirtschaftshilfen der Bundesländer der Kanzlei Von Beust und Collegen.

8. Kontaktstelle zur Sicherstellung in den Lieferketten des BMWi

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat eine „Kontaktstelle zur Sicherstellung in den Lieferketten“ eingerichtet. Ziel ist, dass die Herstellung und Lieferung benötigter Zuliefererprodukte, wo möglich, wieder reibungslos funktioniert.

Die Kontaktstelle Lieferkette ist eine zentrale Anlaufstelle der Bundesregierung für Unternehmen. Dabei können sich Unternehmen bei Problemen mit der Herstellung und Lieferung von Zuliefererprodukten als auch bei der allgemeinen Rohstoffversorgung an die Kontaktstelle wenden. In diesem Zusammenhang ist ein Kommunikations- und Lösungsnetzwerk mit Bundesministerien, Länderwirtschaftsministerien und Verbänden errichtet worden, um zeitnah und fallspezifisch handeln und Erfahrungen schnell austauschen zu können.

Unternehmen können sich bei Problemen im Zusammenhang mit internationalen Lieferketten an diese E-Mail-Adresse wenden.

9. Information der deutschen Botschaft in Peking zur Rohstoffversorgung aus China

Laut der deutschen Botschaft Peking versuchen deutsche Unternehmen derzeit verstärkt auf dem chinesischen Markt Ausgangsstoffe zur Produktion von Schutzmasken einzukaufen. Allerdings gestalte sich dies in der gegenwärtigen Situation als schwierig. Oftmals seien die entsprechenden Unternehmen auf chinesischer Seite Staatsunternehmen, die nur dann andere Unternehmen beliefern, wenn eine entsprechende Anweisung der chinesischen Regierung vorliegt.

Die deutsche Botschaft Peking bietet daher an, bei der Etablierung von Lieferbeziehungen mit chinesischen Unternehmen zu unterstützen. Hierzu benötigt die Botschaft aber Auskunft über das tatsächliche Interesse deutscher Unternehmen an Ausgangsstoffen.

Sollten Sie konkret an einer Unterstützung durch die deutsche Botschaft in Peking interessiert sein, bitten wir Sie um Beantwortung der folgenden Fragen:

a) Benötigen Sie Zulieferungen chinesischer Unternehmen für die Herstellung von Atemschutzmasken?
b) Welche Ausgangsprodukte werden gebraucht?
c) Und in welchem Umfang werden diese benötigt?

Wenn Sie dem BDI die erforderlichen Informationen zukommen lassen, werden diese an die Botschaft weitergeleitet, damit sie entsprechend bei der Etablierung von Lieferbeziehungen unterstützen kann. Zeitnahe Rückmeldung an Jonathan Muck, Referent Industrielle Gesundheitswirtschaft beim BDI.

10. Die unabhängige Online-Plattform #industryVSvirus bringt Anbieter und Nachfrager von Coronaschutzgütern oder an der Herstellung interessierte Akteure zusammen. Die Plattform #industryVSvirus ist ein Ergebnis des Hackathons #wirVSvirus, der Ende März 2020 durch das Bundeskanzleramt initiiert wurde. Eine interdisziplinäre Gruppe entwickelte sie mit dem Ziel, Industrie, Forschung und Behörden zu vernetzen und die passenden Kompetenzen zusammenzubringen. Die junge Plattform wird stetig ausgebaut und verbessert.

11. Plattform „Corona-Schutzprodukte für Unternehmen und Gewerbe“ der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw)

Stand: 30. April 2020

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