COVID-19
COVID-19 | Info-Blog
Berlin, 02.02.2023|
EU-Exporte | China | KfW | Sozialversicherung | Arbeits- und Infektionsschutz

Das Exportgenehmigungssystem für persönliche Schutzausrüstungen (PSA), das erstmals im März diesen Jahres eingeführt wurde, um in Zeiten der Coronavirus-Pandemie eine angemessene Versorgung mit solchen Produkten in der EU zu gewährleisten, ist am 26. Mai 2020 planmäßig ausgelaufen.
Das BAFA informiert, dass alle derzeit anhängigen Verfahren automatisch unter Berücksichtigung des Wegfalls der Genehmigungspflicht beschieden werden.
2. Probleme bei der Ausfuhr von Medizinprodukten und Schutzausrüstung aus China | Whitelist zum Export von Produkten, die nicht für China bestimmt sind
Die deutsche Botschaft in Peking weist darauf hin, dass es mit der sog. „Regel 5“ bzw. „Regel 12“ des chinesischen Handelsministeriums zu Ausfuhrbeschränkungen kommen kann. Normalerweise sei für die Ausfuhr von Medizinprodukten sowohl eine Bescheinigung notwendig, dass das Ausfuhrgut den Regularien im Zielland entspricht, als auch eine Zulassung bei der chinesischen Medizinproduktebehörde NMPA („Regel 5“).
Entsprechend der neuen „Regel 12“ (gültig seit Ende April 2020) können Exporteure und Hersteller nun eine Zulassung in China umgehen, indem sie sich auf eine Whitelist des Handelsministeriums setzen lassen. Diese Liste wird administriert von der Branchenorganisation für Medizinprodukte (CCCMHPIE), welche vor der Listung die jeweiligen CE-Zertifikate prüft. Solange ein Hersteller nicht auf dieser Whitelist steht, weist der Zoll für diesen Hersteller Auszeichnungen der Verpackungen mit CE-Kennzeichen zurück. Daher sollten sich Unternehmen, die CE-zertifizierte Produkte aus China exportieren wollen, auf diese Liste setzen lassen.
3. Rückblick: Gemeinsames Webinar von BVMed und KfW | „KfW-Corona-Hilfe: Kredite für junge und etablierte Unternehmen“ | Die Präsentation finden Sie hier.
4. Verlängerung der erleichterten Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen für Mai | Regelstundungsverfahren ab Juni 2020
Der GKV-Spitzenverband informiert, dass das vereinfachte Stundungsverfahren der Sozialversicherungsbeiträge nun (letztmalig) für den Monat Mai 2020 verlängert wurde. Die Antrags- und Nachweisvoraussetzungen wurden modifiziert. Nach Mai und bis zum 30. September 2020 soll – auch nach Auslaufen des aktuellen vereinfachten Verfahrens – gleichwohl nicht zu den bisherigen Stundungsbedingungen zurückgekehrt werden. Zudem weist der GKV-Spitzenverband ausdrücklich auf die Möglichkeit einer ratierlichen Zahlung gestundeter Beiträge hin.
Hier finden Sie das Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes sowie das Antragsformular auf (weitere) Stundung der Beiträge im vereinfachten Verfahren.
5. VCI-Themen-Special „Arbeitsschutz während der Corona-Pandemie“ | Damit Beschäftigte wieder sicher arbeiten können | Vielfältige Informationen sowie Links zu den branchenspezifischen Konkretisierungen der Unfallversicherungsträger, der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin sowie zur Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie.
6. COVID-19-Informationen für Unternehmen der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) | Pandemieleitfaden, Infektionsschutz, Arbeitsschutz, Home Office, Sozialschutz, Aufenthaltsrecht u. v. m.
7. Die Welt und die Wirtschaft nach Corona | Artikel, White Paper und mehr beim zukunftsInstitut
Stand: 29. Mai 2020
- Seite 1 Aufhebung SARS-CoV-2-ArbeitsschutzVO & einrichtungsbezoge SARS-CoV-2-Impfpflicht
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- Seite 4 Corona-Arbeitsschutzverordnung endet
- Seite 5 Corona-Arbeitsschutzverordnung verlängert | Home-Office bleibt Option
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- Seite 7 Corona-Impfpflicht in der Pflege | Aufklärungspflicht des AGs zum Nutzen der Impfung | Auskunfts- und Fragerecht des AGs über den Impfstatus | Weitere arbeitsrechliche Themen
- Seite 8 3G am Arbeitsplatz | Testpflicht für Unternehmen und in Gesundheitseinrichtungen | Homeoffice-Pflicht | Kinderkrankengeld | Überbrückungshilfe III Plus
- Seite 9 Keine Lohnfortzahlung für ungeimpfte Mitarbeitende | 3G am Arbeitsplatz | Umgang mit Geimpften und Genesenen im Betrieb | Booster-Impfungen
- Seite 10 Ende der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte | BDA-FAQs zur SARS-CoV-2-ArbeitsschutzV | Auffrischimpfungen | BMWi-Transferveranstaltung „Impulse für innovative Schutzausrüstung setzen!"
- Seite 11 Arbeitsschutzverordnung | Impfauskunftspflicht in der MedTech-Branche | Aktionswoche #HierWirdGeimpft
- Seite 12 Corona-Arbeitsschutzverordnung | Antragstellung im Förderprogramm Innovative Schutzausrüstung
- Seite 13 CoronaEinreiseV | Überbrückungshilfe III Plus | Corona-Schutzimpfung (Kinder und Jugendliche, Auffrischung, Lieferung und Monitoring) | FAQ ArbeitsschutzV
- Seite 14 Neufassung der Corona-ArbSchV | Arbeitgeberhaftung bei der Coronaimpfung im Betrieb
- Seite 15 Betriebliches Impfen | Arbeitsschutzrechtliche Folgen der Pandemie | Testung in Betrieben | Transferinitiative des BMWi | BMWi-Förderung von innovativer PSA
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- Seite 17 Impfung der Gruppe 3 | Testung im Betrieb
- Seite 18 Arbeitsschutzverordnung | Überbrückungshilfe III | FFP2-Maske im Betrieb | 4. Infektionsschutzgesetz | CoronaImpfV | betriebsärztliche Impfung
- Seite 19 Testungen im Betrieb | Neue Arbeitsschutzverordnung | Betriebsärzte in der Impfkampagne | Neue Einreiseverordnung | Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern" | Onlineveranstaltungen
- Seite 20 Testungen in Unternehmen | Impfungen der Gruppe 2 | Verlängerung des Arbeitsschutzgesetzes | Überbrückungshilfe III | Steuerliche Absetzung von Soft- und Hardware | Förderprogramm „Digital Jetzt“
- Seite 21 Spezifikationen der neuen Corona-Impfverordnung
- Seite 22 Neue Corona Impfverordnung | Q&A zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung | Überbrückungshilfe III | Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren
- Seite 23 Corona-Arbeitsschutzverordnung | Impfdashboard
- Seite 24 Neuer Beschluss vom 19.01.2021: Home Office, Überbrückungshilfe III, Maskenpflicht
- Seite 25 Nationale Impfstrategie | Kurzarbeit | Kinderkrankentagegeld | Einreisebestimmungen
- Seite 26 Corona-Hilfen | steuerliche Maßnahmen | Bundesförderung für PSA | aktuelle Arbeitsschutzregeln
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