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COVID-19 | Info-Blog

Berlin, 02.02.2023|

Mehrwertsteuer & Zoll | Arbeitsschutz | Schutzmaskentragezeit | Arbeitsmedizinische Empfehlung | Arbeitsrecht | Corona-Warn-App | Urlaubsrückkehr | Kurzarbeit | Bundesprogramm | Matching-Plattform



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1. EU verlängert Mehrwertsteuer- und Zollerleichterungen für die Einfuhr von PSA und Medizingeräten | Die Europäische Kommission hat die vorübergehende Befreiung von Zöllen und Mehrwertsteuer auf die Einfuhr von medizinischen Geräten und Schutzausrüstung aus Drittländern bis Ende Oktober 2020 verlängert. Damit soll der Kampf gegen das Coronavirus unterstützt werden. Die Zollbefreiung umfasst Masken und Schutzausrüstungen sowie Testkits, Beatmungsgeräte und andere medizinische Geräte.

2. Auf der Seite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) wurde heute die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel als Vorabversion veröffentlicht.

3. Empfehlungen zur Tragezeit von Schutzmasken | FFP1-Masken, OP-Masken, Alltagsmasken. Es gibt verschiedene Schutzmasken. Doch wie lange können sie getragen werden, ohne dass die Trägerin oder der Träger davon beeinträchtigt werden? Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat mit dem Kompetenzzentrum für Atemschutz der Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie Kriterien erarbeitet, wie lang die Tragezeit von Mund-Nase-Bedeckungen (MNB) und Mund-Nase-Schutz (MNS) sein darf. Damit haben Unternehmen eine Entscheidungsgrundlage, um die Tragezeit von MNB und MNS festzulegen. Des Weiteren finden Sie hier Hinweise des BfArM zur Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen (z. B. selbst hergestellten Masken, „Community- oder DIY-Masken“, medizinischen Gesichtsmasken sowie partikelfiltrierenden Halbmasken (FFP1, FFP2 und FFP3)) im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

4. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat eine Arbeitsmedizinische Empfehlung (AME) des Ausschusses für Arbeitsmedizin (AfAMed) zum Umgang mit aufgrund der SARS-CoV-2-Epidemie besonders schutzbedürftigen Beschäftigten auf seiner Internetseite veröffentlicht.

5. FAQ – Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie | Die deutsche Wirtschaft steht aufgrund der Corona-Pandemie vor einem schwierigen Neustart. Nachdem das wirtschaftliche Leben in Deutschland in großen Teilen zunächst still stand, werden die jeweiligen Corona-Maßnahmen der Länder nun schrittweise gelockert. In diesem Zusammenhang stellen sich arbeitsrechtliche Herausforderungen, die anhand des FAQ-Papieres erörtert werden.

6. Einsatz der Corona-Warn-App im Zusammenhang mit dem Arbeitsrecht | Die Corona-Warn-App soll helfen, Ansteckungswege nachzuverfolgen und damit die Pandemie zu bekämpfen. Um einen hohen Wirkungsgrad der App sicherzustellen, müssen möglichst viele Personen die App nutzen. Das gilt auch innerhalb der Betriebe.

7. Urlaubsrückkehr in Zeiten von Corona | Wurden zu Beginn der Pandemie viele Urlaubsreisen abgesagt, öffnen Länder zwischenzeitlich ihre Grenzen für Touristen. Arbeitnehmer wollen gerade jetzt in der Feriensaison ihre Urlaubsreisen auch ins Ausland antreten. Daraus ergeben sich Fragen, welche Rechte und Pflichten nach der Rückkehr für solche Arbeitnehmer gelten, die ihren Urlaub außerhalb Deutschlands verbracht haben.

8. FAQ – Kurzarbeit | Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Kurzarbeit und das Kurzarbeitergeld (Kug) wurden im Zuge der Corona-Pandemie im Eilverfahren in mehreren Gesetzespaketen angepasst. In diesem Zusammenhang stellen sich viele rechtliche und praktische Fragen, die dieses FAQ-Papier beantwortet.

9. Wissenswertes zum Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ | Die Coronakrise soll nicht zu einer Krise für die berufliche Zukunft junger Menschen werden. Mit dem Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ unterstützt das BMBF daher ausbildende KMU.

10. BMWi-Angebotserfassung für Schutzausrüstung | Die „Matching-Plattform Schutzausrüstung“ geht demnächst online. Die Plattform soll Unternehmen, öffentlichen Stellen und anderen Einrichtungen verlässliche Informationen zu Bezugsmöglichkeiten von (zertifizierten) Schutzmasken (MNS und FFP 2/3) und Filtervliesstoffen zur Verfügung stellen und damit den Austausch zwischen Angebots- und Nachfrageseite fördern. Weitere Informationen zur Plattform finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Stand: 12. August 2020
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