COVID-19

COVID-19 | Info-Blog

Aufhebung Anordnung Außenwirtschaftsverkehr | Ausnahmen CE-Kennzeichnung | Informationen



1. Die Aufhebung der Anordnung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit medizinischer Schutzausrüstung wurde am 19. März 2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht und ist damit in Kraft. Nun gilt ausschließlich die Durchführungsverordnung der EU-Kommission zum Export bestimmter Medizinprodukte. Zudem hat die EU-Kommission beschlossen, Ausfuhren von medizinischer Schutzausrüstung von der EU in die EFTA-Staaten Schweiz, Liechtenstein, Norwegen und Island von der Ausfuhrgenehmigungspflicht auszunehmen. Diese Ausnahme ist am 21. März 2020 in Kraft getreten.

2. Empfehlung für die Beurteilung der Verkehrsfähigkeit von Schutzgütern und -ausrüstungen ohne CE/NE-Kennzeichnung im Zusammenhang mit der Ausbreitung von COVID-19 der Bundesministerien für Arbeit und Soziales sowie Gesundheit: Zur Bewältigung der aktuellen Krisenlage und mit Blick auf begrenzte Produktionsmengen der in der Anlage gelisteten Güter im Inland ist es dringend geboten, diese am Herstellungs-/Bereitstellungsort zu kaufen und nach Deutschland einzuführen, auch wenn sie z. B. keine CE/NE-Kennzeichnung tragen. Diese Produkte sind in Deutschland als verkehrsfähig anzusehen, wenn sie in den Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada, Australien oder Japan verkehrsfähig wären – auch ohne CE/NE-Kennzeichnung, Konformitätserklärung und Gebrauchsanweisung in deutscher Sprache. Für Produkte, die außerhalb der oben genannten Länder verkehrsfähig sind, muss die Verkehrsfähigkeit in Deutschland durch geeignete Stellen überprüft werden.

3. Empfehlung der EU-Kommission über Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungsverfahren zu Schutzprodukten im Kontext der COVID-19-Bedrohung: Für Medizinprodukte, die (noch) kein Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen haben, wird auf Ausnahmegenehmigungen der zuständigen Marktüberwachungsbehörden verwiesen, die im Anschluss (für einen begrenzten Zeitraum) durch die Europäische Kommission auf den gesamten EU-Raum erweitert werden können.

4. Informationen unserer internationalen Kanzlei Clifford Chance: "Helping Healthcare Companies Navigate Corona-Virus – COVID-19"

Umfängliches Informationsportal auch zu Verträgen, Lieferketten, Force-Majeure-Klauseln, Veranstaltungen u. v. m.

Stand: 21. März 2020
  • Weitere Artikel zum Thema
  • MdB Stephan Pilsinger beim BVMed-Gesprächskreis: „Innovative Medizinprodukte müssen schnellstmöglich beim Patienten ankommen“

    Die Corona-Pandemie hat nach Ansicht des CSU-Bundestagsabgeordneten Stephan Pilsinger deutlich die Bedeutung einer gut funktionierenden Gesundheitswirtschaft gezeigt. „Nicht der Staat wird die Corona-Pandemie besiegen, sondern die Privatwirtschaft mit der Entwicklung der Impfstoffe und der notwendigen Medizinprodukte“, sagte Pilsinger auf dem digitalen Gesprächskreis Gesundheit des BVMed. Der CSU-Abgeordnete ist Arzt und Mitglied des Bundestags-Gesundheitsausschusses. Weiterlesen

  • BVMed begrüßt neuen Facharzt für „Innere Medizin und Infektiologie“

    Der BVMed unterstützt die Einführung eines neuen Facharztgebietes für „Innere Medizin und Infektiologie“, wie sie vom Deutschen Ärztetag beschlossen wurde. „Die Corona-Pandemie hat uns die Bedeutung von Infektionsprävention und entsprechenden Hygienestrategien deutlich gezeigt. Infektionsvermeidung benötigt einen höheren Stellenwert auf der politischen Agenda. Die neue Facharztrichtung ist dabei ein wichtiges und richtiges Signal“, kommentiert BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll. Weiterlesen

  • Beate Paurat: "Es ist beeindruckend zu sehen, wie alle Player im Gesundheitswesen an einem Strang ziehen, um die Pandemie zu bekämpfen" | #Impfhelden

    Die optimale Verteilung von Spritzen und Kanülen auf alle Beteiligten der Impfkampagne ist viel mehr als reine Logistik. Denn die Produkte, die zum Impfen dringend benötigt werden, dürfen am Ende nicht in der Regelversorgung fehlen. Beate Paurat bringt das nötige Fingerspitzengefühl und Erfahrung mit, alle Anwendungsgebiete zu bedenken und steht täglich mit dem pharmazeutischen Großhandel, dem medizinischen Fachhandel und Apothekern im Austausch. Aus ihrer Sicht gibt es zwar #KeinImpfenohneSpritzen, aber auch viele andere wichtige Medikamente sind ohne Spritzen nicht anwendbar. "Es ist beeindruckend zu sehen, wie alle Player im Gesundheitswesen an einem Strang ziehen, die Ärmel hochkrempeln und alles geben, um die Pandemie zu bekämpfen. Ich bin stolz darauf, Teil dieser Bewegung zu sein.“ Weiterlesen


©1999 - 2021 BVMed e.V., Berlin – Portal für Medizintechnik