Im COVID-19-Info-Blog informiert der BVMed regelmäßig rund um die Coronavirus-Pandemie: Sie finden hier u. a. aktuelle Gesetzgebungen und Verordnungen zum Testen und Impfen von Branchenmitarbeitern, zum Reisen und zur Quarantäne, sowie Hinweise und Links zu Liquiditätshilfen und Förderprogrammen. Außerdem informieren wir über arbeitsrechtliche Fragen z. B. zu Kurzarbeit, Systemrelevanz, Arbeitsschutz und Betriebsabläufen.
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Pflegehilfsmittel
GVWG: BVMed für dauerhafte Anhebung der Pflegehilfsmittel-Pauschale und Erstattungsregelungen für Schnelltests und PSA
Der BVMed setzt sich beim Gesundheitsversorgungs-Weiterentwicklungsgesetz (GVWG) für Regelungen zur Unterstützung der Hilfsmittel-Leistungserbringer und Homecare-Versorger ein. Dazu gehören die dauerhafte Anhebung der Pflegehilfsmittel-Pauschale sowie Erstattungsregelungen für die Kosten von Schutzausrüstung und Covid-Schnelltest für Hilfsmittel-Leistungserbringer und Homecare-Versorger. „Da die Pflegereform in dieser Legislaturperiode nicht mehr kommen wird, sollten diese Regelungen in die Änderungsanträge zum GVWG aufgenommen werden“, so BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll.
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DVPMG: Gutachten zeigt Änderungsbedarf bei der Schnittstellen-Regelung für Implantate und Hilfsmittel auf
Der BVMed setzt sich bei der im „Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungsgesetz“ (DVPMG) vorgesehenen Regelung zur „Integration offener und standardisierter Schnittstellen in Hilfsmitteln und Implantaten“ für eine Präzisierung ein. Unterstützung erhält der deutsche MedTech-Verband durch ein Rechtsgutachten der Kanzlei „Dierks + Company“ zum vorgesehenen neuen Paragrafen 374a SGB V. Das Gutachten kommt zu dem Schluss, dass die Regelung in seiner gegenwärtigen Fassung unter mehreren Aspekten nicht mit höherrangigem Recht vereinbar ist.
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Neues BVMed-Positionspapier: „Hygiene- und Infektionsschutz-Maßnahmen adäquat finanzieren“
Der BVMed fordert in einem neuen Positionspapier, die notwendigen Aufwendungen für Hygienemaßnahmen konsequent zu evaluieren und vollumfänglich durch die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV), die Bundesländer und die Pflegeversicherung zu erstatten. Der BVMed legt hierzu ein Gesamtkonzept samt Maßnahmenpaket vor, mit dem Patient:innen und Personal adäquat geschützt und die erheblichen gesamtgesellschaftlichen Folgekosten von behandlungsassoziierten (nosokomialen) Infektionen vermieden werden können. „Die Investition in nachhaltig finanzierten Infektionsschutz zahlt sich für alle Beteiligten aus. Prävention geht vor Behandlung!“, heißt es in dem BVMed-Papier.
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GVWG | BVMed für Klarstellung der Anforderungen an Wundprodukte-Studien
Der BVMed fordert einen gesetzlichen Auftrag an den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), zeitnah Kriterien für die notwendigen Wundprodukte-Studien vorzulegen. Eine entsprechende Regelung zur Konkretisierung der GBA-Verfahrensordnung für die Bewertung der Wundprodukte müsste über das Gesundheitsversorgungs-Weiterentwicklungsgesetz (GVWG) getroffen werden. Hintergrund ist, dass nach der neuen Verbandmittel-Definition „sonstige Produkte zur Wundbehandlung“ in Abgrenzung zu „Verbandmitteln“ nach einer Übergangsfrist in aufwendigen klinischen Studien neu zugelassen werden müssen.
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Medizinprodukte müssen umfangreiche technische und klinische Tests erfolgreich durchlaufen, bevor sie zugelassen werden. Das QM-System wird jährlich überprüft.
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