BVMed Gesprächskreis Gesundheit

CDU-MdB Michael Hennrich beim BVMed: "Klare Fristen für G-BA-Verfahren"

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Die teilweise langen Bewertungsverfahren des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) will der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich durch klare Fristen beschleunigen. "Innovationen müssen schneller zum Patienten kommen", sagte Hennrich auf dem BVMed-Gesprächskreis Gesundheit am 7. Mai 2014 in Berlin. Dabei seien die langen Verfahrensdauern in der Selbstverwaltung ein Kernproblem. Mit der Erprobungsregelung für innovative Verfahren der Medizintechnologie habe man ein neues Instrumentarium für den G-BA geschaffen. Die Regelung müsse sich nun in der Praxis bewähren. Eventuell müsse nachjustiert werden, damit pragmatische Lösungen beispielsweise beim Evidenzlevel gefunden werden.

Ein weiteres Schwerpunktthema: Wie kann Qualität in der Gesundheitsversorgung besser gemessen und dargestellt werden? "Wir brauchen einen Neustart beim Thema Qualitätssicherung und Datenqualität", so der CDU-Gesundheitspolitiker beim BVMed. Deshalb werde nun ein neues Qualitätsinstitut gegründet. Der Gesetzgeber mache hier keine detaillierten Vorgaben, sondern habe Ziele formuliert. Dazu gehören sektorübergreifende Indikatoren, das Prinzip der Datensparsamkeit, die Auswahl von bestimmten Krankheitsbildern sowie die Darstellung in allgemeinverständlicher Form.

Insgesamt stehe die Gesundheitspolitik vor einer ruhigeren Legislaturperiode. Aufgrund der guten Finanzlage der Gesetzlichen Krankenversicherung seien keine großen Veränderungen zu erwarten, sondern "Kontinuität und Verlässlichkeit". Handlungsdruck sieht Hennrich bei den Themen Pflege und Krankenhäuser - jeweils im Zusammenhang mit dem Thema Qualität.
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