Pflegehilfsmittel

Pflegehilfsmittel-Pauschale: BVMed äußert „Unverständnis über Rücknahme der dauerhaften Erhöhung“

Der Bundesverband Medizintechnologie, BVMed, setzt sich in einem Schreiben an den Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung für eine dauerhafte Erhöhung des monatlichen Betrags bei Pflegehilfsmitteln im EpiLage-Fortgeltungsgesetz ein. Die Erhöhung der Pauschale von 40 auf 60 Euro läuft nach jetzigem Stand zum 31. März 2021 aus.

Gestiegenes Hygienebewusstsein bei pflegenden Angehörigen und dem Pflegepersonal sowie gestiegene Preise für Desinfektionsmittel oder Schutzausrüstung: Es gibt gute Gründe für die Anhebung der Pflegehilfsmittel-Pauschale von 40 auf 60 Euro. Umso unverständlicher ist für den BVMed, dass die im ersten Entwurf des EpiLage-Fortgeltungsgesetzes noch vorgesehene dauerhafte Erhöhung im aktuellen Gesetzentwurf, der am 12. Februar 2021 im Bundestag beraten wird, wieder gestrichen wurde. „Die Rücknahme der dauerhaften Erhöhung der Pflegehilfsmittel-Pausche ist für uns unverständlich. Wir müssen die gestiegenen Kosten langfristig finanzieren, um die Pflegebedürftigen und die Pflegenden besser zu schützen“, so BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll.

Bei den Pflegehilfsmitteln handelt es sich beispielsweise um Desinfektionsmittel, Schutzhandschuhe, Schutzausrüstung und weitere Hygieneartikeln, „die im Rahmen des Schutzes vor Infektionsgefahren gerade für die vulnerable Gruppe der Pflegebedürftigen und zum Schutz des Pflegepersonals und der pflegenden An-gehörigen besonders benötigt werden“, so der BVMed.

Der Bundestag hatte im letzten Jahr aufgrund des erhöhten Bedarfs nach diesen Produkten bei stark steigenden Kosten die Erhöhung dieser Pauschale von 40 auf 60 Euro im Zuge der epidemischen Lage beschlossen. „Diese Regelung trägt angesichts der Corona-Situation auch den Belastungen der zu Pflegenden sowie der Pflegekräfte Rechnung“, so der deutsche Medizintechnik-Verband. Außerdem sind nach wie vor eine stark erhöhte Nachfrage sowie höhere Preise in diesen Produktsegment festzustellen. „Wir gehen auch langfristig aufgrund des weltweiten Bedarfes nicht von einer Reduktion aus. Die Politik darf die Pflegebedürftigen und die Pflegenden jetzt nicht im Stich lassen“, appelliert BVMed-Geschäftsführer Möll an Regierung und Parlament.

Der BVMed vertritt als Wirtschaftsverband über 230 Industrie- und Handelsunternehmen der Medizintechnik-Branche. Im BVMed sind u. a. die 20 weltweit größten Medizinproduktehersteller im Verbrauchsgüterbereich organisiert. Die Medizinprodukteindustrie beschäftigt in Deutschland über 235.000 Menschen und investiert rund 9 Prozent ihres Umsatzes in die Forschung und Entwicklung neuer Produkte und Verfahren. Der Gesamtumsatz der Branche liegt bei über 33 Milliarden Euro. Die Exportquote beträgt rund 65 Prozent.
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