Gesundheitspolitik

MdB Dietrich Monstadt beim BVMed-Gesprächskreis: „Wir müssen wieder als Innovationsstandort wahrgenommen werden“

Maßnahmen zur Stärkung des Medizintechnik-Standorts Deutschland müssen in der kommenden Legislaturperiode diskutiert und beschlossen werden, um die Stärken der mittelständisch geprägten MedTech-Branche nicht zu verlieren. Das sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Dietrich Monstadt, Berichterstatter seiner Fraktion für Medizinprodukte, auf dem digitalen Gesprächskreis Gesundheit des Bundesverbandes Medizintechnologie, BVMed, am 9. Juni 2021. Er sprach sich unter anderem dafür aus, beim Zugang der forschenden Industrie zum Forschungsdatenzentrum in der neuen Legislaturperiode Lösungen zu finden. Dies sei „wichtig für die Weiterentwicklung von medizintechnischen Innovationen“.

Die Medizintechnik-Branche habe in Deutschland eine große Bedeutung für Wirtschaftskraft und Arbeitsplätze. Der Kern der Wirtschaftsbranche seien die kleinen und mittelständischen Unternehmen mit einem Anteil von 93 Prozent. „Wir müssen aufpassen, dass wir dieses Pfund nicht zerstören“, so Monstadt. Das von BVMed, Spectaris und ZVEI am 9. Juni 2021 vorgelegte „Zielbild Medizintechnik 2025“ enthält nach Ansicht des CDU-Abgeordneten „viele Handlungsfelder, an denen wir arbeiten müssen, wenn wir wieder als Innovationsstandort wahrgenommen werden wollen“. Man müsse im MedTech-Bereich aufpassen, dass Innovationen nicht weiter in die USA abwandern.

Kritisch sieht Monstadt vor diesem Hintergrund die Umsetzung der neuen EU-Medizinprodukte-Verordnung (MDR). Es gebe noch immer zu wenig Benannte Stellen. Er regte an, im Bereich der „Orphan Devices“ (Nischenprodukte) mit Sonderzulassungen zu arbeiten. Weitere Themen auf der gesundheitspolitischen Agenda des CDU-Gesundheitspolitikers sind ein fairer Wettbewerb im Bereich der Hilfsmittel-Leistungserbringer sowie die nationale Diabetes-Strategie, die nun von Bund, Ländern und Selbstverwaltung mit Leben gefüllt werden müsse.

Als Themen für die nächste Legislaturperiode nannte Monstadt unter anderem das neue regulatorische MDR-System, „das wir uns genau anschauen und weiterentwickeln müssen – beispielsweise auch mit Blick auf KMUs und Start-ups“. Die Datenbank Eudamed müsse schnellstens funktionsfähig gemacht werden. Homecare-Versorgungsleistungen müssten besser gesetzlich abgesichert werden. Zudem setzt sich der CDU-Abgeordnete dafür ein, Produktionsstätten in Europa und Deutschland aufzubauen, um eine größere strategische Unabhängigkeit in Krisen zu erreichen.

Zur aktuellen Lage der Pandemie-Bewältigung wies Monstadt darauf hin, dass die „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ am Freitag im Bundestag nochmals um drei Monate verlängert werden soll. Denn das internationale Infektionsgeschehen könne jederzeit wieder auf Deutschland umschlagen. Mit der Verlängerung könnte die Bezahlung der „Bürgertests“ durch den Bund fortgeführt werden, ebenso die Wirtschaftshilfen. Auch das Kurzarbeitergeld solle fortgeführt werden.

Der BVMed vertritt als Wirtschaftsverband rund 230 Hersteller und Zulieferer der Medizintechnik-Branche sowie Hilfsmittel-Leistungserbringer und Homecare-Versorger. Die Medizinprodukteindustrie beschäftigt in Deutschland über 235.000 Menschen und investiert rund 9 Prozent ihres Umsatzes in Forschung und Entwicklung. Der Gesamtumsatz der Branche liegt bei über 34 Milliarden Euro, die Exportquote bei 66 Prozent. Dabei sind 93 Prozent der MedTech-Unternehmen KMUs. Der BVMed ist die Stimme der deutschen MedTech-Industrie und vor allem des MedTech-Mittelstandes.
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