EU-Politik

EU-Parlament gibt grünes Licht für neues Gesundheitsprogramm „EU4Health“

Das EU-Parlament hat das Programm „EU4Health“ für die Jahre 2021 bis 2027 angenommen. Damit soll das Gesundheitswesen der EU-Staaten besser für künftige Gesundheitsgefahren und Pandemien gewappnet sein. Mindestens 20 Prozent des 5,1 Milliarden Euro schweren Programms fließen in Krankheitsvorsorge und Gesundheitsförderung. Die EU soll damit besser mit länderübergreifenden Gesundheitsgefahren umgehen können. Die Verfügbarkeit von Arzneimitteln und Medizinprodukten soll verbessert werden.

Das neue Gesundheitsprogramm „EU4Health“ ergänzt die Strategien der Mitgliedstaaten – und zwar in den Bereichen, in denen durch gemeinsames Vorgehen auf EU-Ebene wirklich Mehrwert erzielt wird. In erste Linie geht es um die Stärkung des Gesundheitswesens: Die Mitgliedstaaten sollen sich untereinander abstimmen und Daten austauschen. Darüber hinaus sollen Arzneimittel und medizinische Geräte besser verfügbar, zugänglicher und günstiger werden, heißt es in einer Mitteilung des EU-Parlaments.

Länderübergreifende Gesundheitsgefahren besser bewältigen

Das Programm „EU4Health“ soll das Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten krisenfester machen: Ziel ist die bessere Vorbereitung auf erhebliche länderübergreifende Gesundheitsgefahren. So will die EU nicht nur künftige Epidemien, sondern auch langfristige Probleme wie die alternde Bevölkerung und Ungleichheiten im Gesundheitsbereich bewältigen können.

Unterstützt werden mit dem Programm auch die Weiterentwicklung der elektronischen Gesundheitsdienste (e-Health) und die Einrichtung des europäischen Gesundheitsdatenraums. Darüber hinaus ist vorgesehen, den Zugang zu hochwertiger Gesundheitsversorgung zu verbessern – unter anderem im Bereich der sexuellen und reproduktiven Gesundheit. Nicht zuletzt sollen mithilfe des Programms Verbesserungen im Bereich der geistigen Gesundheit und schnellere Fortschritte bei der Krebsbekämpfung möglich werden.

Während der Plenardebatte am 9. März 2021 betonten die EU-Abgeordneten die Schlüsselrolle, die das neue Programm bei der Bekämpfung gesundheitlicher Ungleichheit sowohl zwischen den Mitgliedsstaaten als auch zwischen verschiedenen sozialen Gruppen spielen wird. Sie begrüßten auch die Einrichtung eines Vorrats an medizinischen Gütern und Geräten auf EU-Ebene, mit dem die Arbeit im Rahmen von rescEU ergänzt wird, sowie einer Reserve von medizinischem Fach- und Hilfspersonal, das im Falle einer Gesundheitskrise mobilisiert werden kann.

Nächste Schritte

Sobald auch der Europäische Rat die entsprechende Verordnung förmlich angenommen hat, tritt sie am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Sie gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2021.

Hintergrundinformationen

Im Mai 2020 legte die Kommission als Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie das neue eigenständige Gesundheitsprogramm „EU4Health“ für die Zeit von 2021 bis 2027 vor. Durch das Programm soll die EU besser für erhebliche länderübergreifende Gesundheitsgefahren gewappnet sein. Außerdem soll das Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten krisenfester werden. Am 14. Dezember 2020 einigten sich Parlament und Rat auf einen entsprechenden Kompromiss.

Quelle: Pressemeldung des Europäischen Parlaments vom 9. März 2021
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