Gesprächskreis Gesundheit

Franke: Versorgungsqualität hat "absolute Priorität"

Die Verbesserung der Versorgungsqualität hat für die neue Bundesregierung "absolute Priorität". Das sagte der Bundestagsabgeordnete Dr. Edgar Franke (SPD), Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, auf dem Gesprächskreis Gesundheit des BVMed.

Es sei wichtig, dass das neue Qualitätsinstitut geeignete Qualitätsindikatoren entwickelt und etabliert, so Franke. Er sprach von einer "Qualitätsoffensive im Krankenhausbereich". Franke sprach sich zudem für eine aktivere "Strukturpolitik" im Krankenhausbereich aus. So müssten kleinere Krankenhäuser in der Fläche für die ambulante Versorgung geöffnet werden. Um einen fairen Wettbewerb im Krankenhausbereich zu ermöglichen, sei bei sinkenden Investitionsmitteln der Länder zudem die Monistik der beste Weg.

Das große Thema "Pflege" berührt nach Ansicht Frankes auch den Bereich der Krankenhausfinanzierung. Es gehe um die Frage, wie das Thema Pflege in den Fallpauschalen abgebildet werden könne. "Die Qualität der Pflege sollte im Bereich der Krankenhausfinanzierung stärker abgebildet werden", so der Ausschussvorsitzende.

Beim Thema Medizinprodukte stehe die Diskussion um Hochrisikoprodukte im Mittelpunkt. Bei der Frage, ob Ideen aus dem AMNOG auf den Medizinproduktebereich übertragen werden könnten, seien alle Experten der Meinung gewesen, dass man beide Bereiche nicht vergleichen könne. Für Medizinprodukte müsse es daher andere Marktzugangskriterien und -regelungen geben, so Franke. Ein wichtiges Ziel sei es, Innovationen schnell in den Markt zu bekommen. Deshalb müssten die Prozesse des Gemeinsamen Bundesausschusses beschleunigt werden. Der Koalitionsvertrag sehe hier eine entsprechende Regelung vor.

BVMed-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied Joachim M. Schmitt betonte die positiven Ansätze im Koalitionsvertrag. Dazu gehöre der vorgesehene Innovationsfonds, zu dem auch 300 Millionen Euro zur Verbesserung der Versorgungsforschung gehören. Diese Mittel müssten auch für die Verbesserung der Versorgungsforschung von medizintechnischen Verfahren genutzt werden.
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