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 - Digitalstrategie CDU-MdB Tino Sorge beim digitalen BVMed-Gesprächskreis: „Daten für die Gesundheitswirtschaft besser nutzbar machen“

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Tino Sorge, Berichterstatter seiner Fraktion für Digitalisierung und Gesundheitswirtschaft, hat sich auf dem digitalen Gesprächskreis Gesundheit des BVMed am 30. September 2020 für einen besseren Zugang der Gesundheitswirtschaft zu Versorgungsdaten ausgesprochen. „Wir müssen die vorhandenen Daten für die Industrie besser nutzbar machen. Man darf nicht immer noch so tun, also ob diejenigen, die innovative digitale Lösungen entwickeln, die Bösen sind“, sagte Sorge bei der digitalen BVMed-Gesprächsrunde mit über 50 Teilnehmern.

PressemeldungBerlin, 02.10.2020, 125/20

Nach Ansicht des CDU-Digitalexperten habe die Corona-Krise gezeigt, dass digitale Lösungen großes Potenzial haben, dass es in der Umsetzung aber noch viele Defizite gibt – beispielsweise der Mangel an schnellem flächendeckenden Internet. Für die Verbesserung der Patientenversorgung bieten digitale Lösungen große Chancen, so Sorge. „Die gesetzlichen Grundlagen kommen mit dem DVG und PDSG weiter voran, wir müssen aber auch die gesellschaftliche Akzeptanz der Digitalisierung erhöhen. Wir müssen Chancen-getrieben, nicht immer nur Risiko-getrieben diskutieren und kommunizieren.“ Als ein Beispiel nannte der CDU-Abgeordnete die Videosprechstunden. Sie seien ein sehr gutes Angebot – gerade auch für den ländlichen Raum. Hier müsse dann aber auch die Vergütung für die Ärzte attraktiver gemacht werden, „damit die digitalen Lösungen die Versorgung verbessern und die Ärzte entlasten können“.

Bis Ende des Jahres könnte es nach Einschätzung Sorges einen Referentenentwurf für das „Digitalisierungsgesetz 3“ geben. Ein Schwerpunkt soll im Pflegebereich gesetzt werden. Der CDU-Experte sprach sich erneut dafür aus, der Gesundheitswirtschaft einen besseren Datenzugang, beispielsweise über ein Antragsrecht beim Forschungsdatenzentrum, zu ermöglichen. Bei der Erstattung von digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGAs) müsse zudem über das Thema der Medizinprodukte-Klassen diskutiert werden. Bislang ist das etablierte Fast-Track-Verfahren auf digitale Medizinprodukte der Klassen I und IIa beschränkt. Der BVMed spricht sich für eine Ausweitung auf die Klassen IIb und III aus, um das große Potenzial zur Verbesserung der Patientenversorgung besser zu nutzen. „Ich bin da durchaus offen und kann mir mehr vorstellen“, so Sorge. Das müsse mit dem Gemeinsamen Bundesausschuss und insbesondere der Krankenkassenseite offen diskutiert werden. „Es ist spürbar, dass auch von den Krankenkassen eine größere Innovationsdynamik kommt“, zeigte sich Sorge optimistisch.

Bei der DiGA-Rahmenvereinbarung zur Erstattung der digitalen Lösungen „betreten wir Neuland“, so Tino Sorge. Hier müsste den DiGAs nun eine Chance auf dem Markt gegeben und zunächst abgewartet werden, wie das neue Verfahren beispielsweise bei der Kostenerstattung funktioniert, „um dann eventuell nachzujustieren“.

Der CDU-Politiker wurde aus dem BVMed-Teilnehmerkreis auch auf das Problem angesprochen, dass bei den telemedizinischen Anwendungen zum Monitoring von herzkranken Implantate-Trägern die Infrastruktur nach wie vor nicht erstattet werde. Sorge zeigte sich hier gesprächsoffen: „Je mehr Transparenz und Evidenz wir in diesem Bereich bekommen, desto zügiger werden wir eine größere Dynamik auch in der Telemedizin bekommen. Wir brauchen hier auch ein Umdenken der Krankenkassenseite. Es müssen alle langfristigen Gesamtkosten für die Gesellschaft betrachtet werden, denn frühere Investitionen in gute digitale Lösungen sparen später Geld“, so der CDU-Gesundheitspolitiker.

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