Digitalisierung

BVMed begrüßt BAS-Klarstellung: DiGA-Verordnungen sind für Krankenkassen bindend

Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) hat die Klarstellung des Bundesamtes für Soziale Sicherung (BAS) begrüßt, dass ärztliche Verordnungen von digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) für Krankenkassen bindend sind. „Das ist eine gute Nachricht für die Patient:innen und beseitigt die im Markt herrschende Verunsicherung“, erklärt BVMed-Ambulantexpertin Juliane Pohl.

Das BAS stellt in einem Rundschreiben „Prüfpflichten und -rechte der Krankenkassen bei der Abgabe von Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) nach § 33a SGB V“ vom 16. Juni 2023 klar, dass Krankenkassen bei Vorliegen einer ärztlichen Verordnung nicht berechtigt sind, „auf andere, ggf. preiswertere DiGA umzusteuern“. DiGA werden von Ärzt:innen produktbezogen verordnet, daher obliege es ihnen auch zu prüfen, ob die Leistungen ausreichend, zweckmäßig, notwendig und wirtschaftlich sind. Unter Beachtung der Therapiefreiheit der Ärzt:innen sei es der Kasse „grundsätzlich verwehrt, in die Verordnungsentscheidung des Arztes einzugreifen“, heißt es in dem BAS-Rundschreiben, über das der Branchendienst MTD Instant zuerst berichtete.

Das Bundesamt verweist auf die gesetzliche Regelung zur produktbezogenen Verordnung einer DiGA, die Festlegung des DiGA-Preissystems auf Spitzenverbandsebene und das als Positivliste geführte Verzeichnis beim BfArM. Damit sei eine Ausnahme vom Grundsatz geschaffen worden, dass die Erbringung einer Sachleistung von der vorherigen Feststellung der Leistungspflicht der Krankenkasse, also einer Genehmigung, abhängig ist.

Der BVMed repräsentiert über 300 Hersteller, Händler und Zulieferer der Medizintechnik-Branche sowie Hilfsmittel-Leistungserbringer und Homecare-Versorger. Die Medizinprodukteindustrie beschäftigt in Deutschland über 250.000 Menschen und investiert rund 9 Prozent ihres Umsatzes in Forschung und Entwicklung. Der Gesamtumsatz der Branche liegt bei über 38 Milliarden Euro, die Exportquote bei 67 Prozent. Dabei sind 93 Prozent der MedTech-Unternehmen KMU. Der BVMed ist die Stimme der deutschen MedTech-Branche und vor allem des MedTech-Mittelstandes.
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