Gemeinsamer Bundesausschuss

BVMed zur G-BA-Reformdiskussion: "Mehr Transparenz und Beteiligung"

Der Bundesverband Medizintechnologie, BVMed, spricht sich im Rahmen der Reformdiskussion über den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) für mehr Transparenz bei den Entscheidungen der Selbstverwaltung und deren Gremien aus. "Dazu bedarf es insgesamt einer aktiveren Beteiligung der Patientenverbände, der Fachgesellschaften, der Pflege und der Hersteller in den Entscheidungsprozessen von Selbstverwaltung und Gremien", so BVMed-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied Joachim M. Schmitt.

Mit der Veröffentlichung von drei Rechtsgutachten zur verfassungsrechtlichen Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) hat das Bundesgesundheitsministerium die öffentliche Diskussion über eine Weiterentwicklung des G-BA vorangetrieben. Auf dem Hauptstadtkongress Anfang Juni 2018 in Berlin zeigte sich der G-BA-Vorsitzende Professor Josef Hecken offen für die Diskussion. Man müsse darüber diskutieren, ob die Zusammensetzung des G-BA noch zeitgemäß sei. Er könne sich vorstellen, die steigende Rolle der Pflege, aber auch die wachsende Bedeutung der Heil- und Hilfsmittelerbringer, abzubilden, so Hecken.

Nach Ansicht des BVMed müssten Vertreter der Medizinprodukte-Hersteller dort, wo ihre Produktbereiche oder damit verbundene Verfahren betroffen sind, als Experten gehört und eingebunden werden. Es sollte zudem zur Verfahrensbeschleunigung ein Antragsrecht der Herstellerverbände im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) für neue Medizintechnologien geben, so der MedTech-Verband.
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