Landespolitik

Einsatz für Patientenorientierung: Gesundheitsministerkonferenz 2018 in Düsseldorf

Am 20. und 21. Juni fanden sich die Fachministerinnen und -minister der Bundesländer zur jährlichen Gesundheitsministerkonferenz (GMK) zusammen. In Düsseldorf tauschten sie sich aus und stimmten ihre Positionen zu aktuellen landes- und bundespolitischen Themen ab. Auf der 91. Gesundheitsministerkonferenz unter Vorsitz des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministers Karl-Josef Laumann (CDU) stand der Patient im Mittelpunkt.

Denn als Schwerpunkt setzte sich die GMK in diesem Jahr die Verbesserung der Patientenorientierung als Element einer zukunftsweisenden Gesundheitspolitik. „Patientenbeteiligung trägt dazu bei, dass Rechte, Anliegen und Wünsche von Patientinnen und Patienten im Versorgungsalltag beachtet und gehört und in den Behandlungsprozess eingebracht werden können“, so der Vorsitzende Laumann. Die getroffenen Beschlüsse umfassen insbesondere eine Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit (AMTS), die Weiterentwicklung von Patientenrechten, transparentere Patienteninformationen sowie die Stärkung der Gesundheitskompetenz in Deutschland.

Während sich die Mitglieder der GMK auf eine solche Stärkung der Patientenorientierung einigen konnten, wurden andere Anträge mehrheitlich abgelehnt. Darunter fiel unter anderem ein Vorstoß des schleswig-holsteinischen Gesundheitsministers Dr. Heiner Garg (FDP) zur Entbudgetierung vertragsärztlicher Leistungen. Diese könne Patienten und ärztlichen Leistungen besser gerecht werden und ein Mittel gegen den Fachkräftemangel sein.

Vor Journalisten erläuterte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zum Abschluss der GMK schließlich seine politischen Vorhaben für bessere Rahmenbedingungen in der Pflege und mehr Pflegestellen. Gemeinsam mit der Hamburger Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) kündigte Spahn an, dass ab Anfang 2019 jede zusätzlich geschaffene Pflegestelle im Krankenhaus vollständig gegenfinanziert werde – unabhängig vom Träger des Hauses.

Die Beschlüsse und Forderungen der diesjährigen Gesundheitsministerkonferenz sind ein wichtiges politisches Bekenntnis zu einer verbesserten Behandlungsqualität und Patientenorientierung. Auch fortschrittliche Medizintechnologie kann hierzu entscheidend beitragen, indem sie durch evidenzbasierte Versorgungskonzepte einen Mehrwert für Patienten und Anwender liefert. Damit ihr Transfer in die Regelversorgung beschleunigt werden kann, bedarf es jedoch politischer Maßnahmen, nicht zuletzt in Bezug auf digitale Lösungen. Wie diese Chancen besser genutzt werden können, wird die GMK im kommenden Jahr erörtern. Denn dann steht, unter Vorsitz der sächsischen Gesundheitsministerin, die Digitalisierung im Gesundheitswesen auf der Agenda.
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