COVID-19

COVID-19 | Info-Blog

Änderung Export-Anordnung



Die Bundesregierung hat die bisherige Anordnung vom 4. März 2020 aufgehoben und durch die neue Verordnung zur Anordnung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern vom 12. März 2020 ersetzt.

Die wichtigsten Änderungen sind folgende:

  • Bei den FFP2-Masken wurden die Spezifikationen konkretisiert.
  • Bei den Schutzkitteln wurde zusätzlich das Merkmal "wadenlang" aufgenommen. Das ursprünglich genannte Merkmal "ausgestattet mit Ausatemventil" wurde gestrichen.
  • Bei den Handschuhen wurden die Merkmale spezifiziert.
  • Bei der Ausfuhr gibt es u. a. folgende Änderungen: Die Ausfuhr und Verbringung von den in der Anordnung erfassten Gütern als untergeordneter Bestandteil eines anderen Gutes oder als Beistellung zur Verwendung für ein anderes Gut ist zulässig.
  • Die Durchfuhr von den in der Anordnung erfassten Gütern durch Deutschland ist jetzt zulässig.
  • Weiterhin wurden die Genehmigungstatbestände teilweise erheblich erleichtert, sofern der lebenswichtige Bedarf in Deutschland gewährleistet ist.

So können Unternehmen Anträge für Ausfuhren und Verbringungen für die Aufrechterhaltung des Betriebs von ausländischen Tochterunternehmen oder Zweigniederlassungen beziehungsweise Betriebsstätten stellen.

Wenn es erforderlich ist, kann eine Ausfuhr auch genehmigt werden, um eine Deckung des lebenswichtigen Bedarfes in einem anderen Mitgliedstaat der EU oder der Europäischen Freihandelsassoziation zu gewährleisten und dadurch die Gesundheit von Menschen zu schützen.

In besonderen Härtefällen kann die Ausfuhr oder Verbringung in die vorgenannten Staaten und weitere Drittstaaten ohne das Vorliegen dieser Gründe genehmigt werden.

Das BAFA soll hinsichtlich der Lageeinschätzung durch ein hochrangig besetztes Ressortgremium mit Vertretern des Auswärtigen Amtes, des Bundesfinanzministeriums, des Bundesgesundheitsministeriums und des Bundeswirtschaftsministeriums unterstützt werden.

Stand: 12. März 2020
  • Weitere Artikel zum Thema
  • Impfstrategie: Sanitätshäuser und Homecare-Versorger berücksichtigen

    Der BVMed regt in der Diskussion um die Priorisierung bei der anstehenden Corona-Impfkampagne eine Klarstellung an, dass auch Mitarbeiter in Sanitätshäusern und bei Homecare-Versorgern zum medizinischen Personal gehören. Solche Berufsgruppen, die im Versorgungsprozess unmittelbaren Patientenkontakt haben, sollten ebenso wie Medizinprodukte-Experten, die bei hochkomplexen stationären Eingriffen anwesend sein müssen, berücksichtigt werden. Weiterlesen

  • "Wir brauchen eine Gesamtstrategie für die MedTech-Branche"

    Interview mit dem BVMed-Vorsitzenden Dr. Meinrad Lugan zur Lage der MedTech-Branche in der Corona-Pandemie Weiterlesen

  • BVMed fordert zur MEDICA eine "Gesamtstrategie für die MedTech-Branche"

    Die Medizinprodukte-Industrie ist ein bedeutender Teil der industriellen Gesundheitswirtschaft (IGW). Darauf hat der BVMed zur virtuellen MEDICA 2020, der weltgrößten Medizinmesse vom 16. bis 19. November 2020, hingewiesen. Beitrag und Erfordernisse der MedTech-Branche müssen insbesondere von der Wirtschafts- und Forschungspolitik stärker beachtet werden. Der BVMed fordert eine Gesamtstrategie für die Medizintechnik-Branche, um Deutschland als Produktions- und Forschungsstandort wieder zu stärken. Weiterlesen


©1999 - 2020 BVMed e.V., Berlin – Portal für Medizintechnik