COVID-19

COVID-19 | Info-Blog

Impfung der Gruppe 3 | Testung im Betrieb



1. In immer mehr Bundesländern beginnt die Vergabe von Impfterminen für die Gruppe 3 (erhöhte Priorität). Dazu zählen gemäß der Begründung zur Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) vom 31. März 2021 auch „besonders relevante“ Mitarbeitende der „Medizinprodukteindustrie“ sowie „besonders relevante“ Personen, die „im medizinischen Großhandel für Medizinprodukte“ tätig sind.

Gruppe 3 unterscheidet sich von den Gruppen 1 und 2 dahingehend, dass bei Gruppe 3 kein Patientenkontakt vorausgesetzt wird. Jedoch beschränkt sich Gruppe 3 auf Personen in „besonders relevanter Position“. Eine weitere Aufschlüsselung der Tätigkeiten findet – auch und bewusst durch die STIKO – dahingehend nicht statt.

Nach unserem Verständnis handelt es sich bei „besonders relevanten Positionen“ um Mitarbeitende, die grundsätzlich zur Produktions-, Versorgungs- und damit der Patientensicherheit beitragen. Hierzu gehören in unserer Branche regelmäßig bspw. Mitarbeitende in Produktion, Konfektionierung, Verpackung und Distribution (NICHT reiner Vertrieb, Marketing, Buchhaltung, …). In einem Medizintechnikunternehmen zählen wir hierzu jedoch beispielsweise auch Putzkräfte, die es durch ihre sehr spezifische Arbeit erst möglich machen, dass in Reinräumen gefertigt werden kann. Obgleich die Verordnung für Gruppe 3 nicht spezifisch formuliert ist, plädieren wir hier dafür, Ihre Mitarbeitenden dieser im angemessenen Rahmen zuzuordnen. Betriebsärztinnen und -ärzte bspw. schließen derzeit regelmäßig im Home-Office arbeitende Bürokräfte (s. o.) noch aus.

2. Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) wird um weitere betriebliche Testangebote ergänzt. Dies hat Bundesminister Hubertus Heil am 21. April 2021 im Kabinett vorgestellt (Pressemeldung des BMAS). Die Änderung erfolgt innerhalb der Ministerverordnung und tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

Neu gilt:
  • Mit der ergänzten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung sind Arbeitgeber verpflichtet, in ihren Betrieben allen Mitarbeitenden, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, regelmäßige Selbst- oder Schnelltests anzubieten, grundsätzlich mindestens 2-mal pro Woche.
  • Die Regelungen zum Homeoffice werden in das Infektionsschutzgesetz aufgenommen und parallel in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung gestrichen. Neu ist dabei, dass es eine zusätzliche Verpflichtung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geben wird, das Angebot von Homeoffice anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen. Gründe können beispielsweise die Störung durch Dritte im Homeoffice sein oder ein fehlender adäquater Arbeitsplatz.
  • Das Inkrafttreten der Erweiterung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist zeitgleich zum Inkrafttreten des Infektionsschutzgesetzes der Bundesregierung geplant.

Weitere Informationen zum Testen im Betrieb finden Sie unter:

Stand: 22. April 2021
  • Weitere Artikel zum Thema
  • Auftakt für den Round Table Gesundheitswirtschaft | Minister Habeck und Verbände der industriellen Gesundheitswirtschaft eröffnen gemeinsamen Dialogprozess

    Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Robert Habeck hat heute gemeinsam mit Spitzenvertreterinnen und -vertretern der industriellen Gesundheitswirtschaft und seiner Parlamentarischen Staatssekretärin Dr. Franziska Brantner den „Round Table Gesundheitswirtschaft“ eröffnet. Im Vordergrund dieses Dialogformats steht der gemeinsame Austausch, wie die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen gestärkt, die Resilienz, Finanzierbarkeit und Nachhaltigkeit der Gesundheitsversorgung in Deutschland und Europa gewährleistet, die Standortbedingungen in Deutschland verbessert und die industrielle Gesundheitswirtschaft sichtbarer gemacht werden können. Mehr

  • MedTech-Verbände bei Minister Habeck | „Internationale Wettbewerbsfähigkeit stärken“

    Die Branchenverbände der Medizintechnik- und Diagnostik-Industrie haben bei der Auftaktveranstaltung zum „Round Table Gesundheitswirtschaft“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) gefordert, die internationale Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der deutschen MedTech-Branche zu stärken. Dafür müssten insbesondere die Translationsprozesse von der Forschung zur Produktanwendung in Deutschland vereinfacht und beschleunigt werden, forderten die Verbände BVMed, SPECTARIS, VDDI, VDGH und ZVEI im Dialog mit Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck und der Parlamentarischen Staatssekretärin Dr. Franziska Brantner. Mehr

  • Mehr Mut und Pragmatismus: Wie deutsche Medizintechnik auf eine Spitzenposition kommt

    Deutsche Medizintechnik gilt weltweit als Goldstandard. Wenn es aber um Schlüsseltechnologien und Zukunftsbranchen der Transformation in Deutschland geht, dreht sich in der Debatte derzeit alles um Mobilitäts-, Energie- oder KI-Themen. Der Gesundheitssektor spielt kaum eine Rolle. Das ist nicht gerechtfertigt. Deutschland braucht mehr Mut und Pragmatismus für eine Innovationsoffensive und insbesondere eine beschleunigte digitale Transformation in der Medizintechnik und der Gesundheitsindustrie. Die Gesundheitswirtschaft und die deutsche Medizintechnikindustrie sind dazu bereit. Ein Gastbeitrag von Michael Kaschke, Präsident des Stifterverbandes, und Heyo Kroemer, Vorstandsvorsitzender der Charité – Universitätsmedizin Berlin. Mehr


©1999 - 2022 BVMed e.V., Berlin – Portal für Medizintechnik