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Ihre Suche nach 'Transparenzprinzip' ergab 15 Treffer.
  • Pressemitteilung
    14.11.2018

    Die aktuelle "MedTech Kompass"-Depesche des BVMed zum Thema Healthcare Compliance informiert über angemessene Verpflegung und Bewirtung im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen Industrie und Ärzten. Das Healthcare Compliance-Committee des BVMed gibt dabei praktische Handlungsempfehlungen und Orientierungswerte. Eine angemessene Bewirtung im Rahmen von unternehmensorganisierten medizinischen Schulungen und Veranstaltungen ist dabei zulässig, wenn die Regeln des Kodex Medizinprodukte beachtet werden.

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  • Artikel
    06.11.2017
    Flyer-MedTechKompass.jpg

    Mit dem "MedTech Kompass" werden die vier wichtigsten Prinzipien für "Healthcare Compliance" kommuniziert: Trennungsprinzip; Transparenzprinzip; Dokumentationsprinzip; Äquivalenzprinzip.

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  • Pressemitteilung
    18.01.2017

    Der Verband der Krankenhausdirektoren Deutschlands e. V. (VKD) und der BVMed haben die "Musterverträge zu ausgewählten Kooperationsformen zwischen Medizinprodukteunternehmen sowie medizinischen Einrichtungen und deren Mitarbeitern" aktualisiert und veröffentlicht. Die 24-seitige Broschüre enthält neben einer detaillierten Beschreibung von Grundsätzen der Zusammenarbeit zahlreiche Muster-Vertragstexte zur rechtlichen Ausgestaltung einzelner Kooperationsformen zwischen Industrie und Krankenhäusern.

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  • Pressemitteilung
    24.11.2016
    Podium (2) der 8. BVMed-Healthcare Compliance-Konferenz

    Durch die neuen Strafrechtsparagrafen zur Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen (§§ 299a, b StGB) sind keine neuen Verbote in der Zusammenarbeit mit Ärzten, sondern lediglich neue Sanktionen hinzugekommen. Das verdeutlichte der hessische Oberstaatsanwalt Alexander Badle auf der Healthcare Compliance-Konferenz des BVMed am 23. November 2016 in Berlin. Wichtig seien präventive Maßnahmen, um ein Ermittlungsrisiko zu minimieren. "Denn wenn man erst einmal Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren ist, ist der Schaden bereits eingetreten", so Badle. Seine Botschaft: "Wenn Sie sich an die Branchen-Spielregeln aus dem Kodex Medizinprodukte als Auslegungshilfen des Gesetzes halten, haben Sie das Risiko einer strafrechtlichen Ermittlung deutlich minimiert." Rechtsanwalt Volker Ettwig empfahl, sämtliche Kooperationsverträge auf ihre rechtliche Zulässigkeit zu überprüfen und bei Bedarf anzupassen.

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  • Pressemitteilung
    11.10.2016

    Der BVMed-Vorstand hat den redaktionell leicht angepassten "Kodex Medizinprodukte" mit Stand September 2016 verabschiedet. "Der Kodex fasst die geltende Rechtslage der Zusammenarbeit im Gesundheitssystem in einfacher und verständlicher Sprache zusammen und enthält Verhaltensregeln, die bei der Zusammenarbeit beachtet werden sollten", so BVMed-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied Joachim M. Schmitt.

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  • Pressemitteilung
    22.09.2016

    Die aktuelle MedTech Kompass-Depesche des BVMed zum Thema Healthcare Compliance beleuchtet die neuen Strafrechtsparagrafen 299a und 299b zur Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen. In einem Gastbeitrag kommt der BVMed-Vorstandsbeauftragte für Healthcare Compliance Carsten Clausen von B. Braun zu dem Ergebnis, dass sich das neue Korruptionsstrafrecht "ganz überwiegend an Ärzte" richtet. Daher werde zu Recht von einem "Sonderstrafrecht" für Ärzte gesprochen. "Andere Berufsgruppen können demgegenüber nur in seltenen Konstellationen betroffen sein", so Clausen.

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  • Pressemitteilung
    21.07.2016

    Wie kann eine transparente und rechtskonforme Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, medizinischen Einrichtungen und Ärzten sichergestellt werden? Zu diesem Thema findet am 12. Oktober 2016 in Düsseldorf eine weitere "MedTech Kompass Healthcare Compliance-Schulung" von MedInform statt. Aktuelles Thema sind die Auswirkungen des neuen Antikorruptionsgesetzes mit dem neu eingeführten Straftatbestand "Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen" (§§ 299 a, b StGB). Das eintägige Training vermittelt durch einen positiven Ansatz, was korruptionsfreie Kooperation zwischen MedTech-Unternehmen, Ärzten und medizinischen Einrichtungen bedeutet.

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  • Pressemitteilung
    19.01.2016

    Wie kann eine transparente und rechtskonforme Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, medizinischen Einrichtungen und Ärzten sichergestellt werden? Zu diesem Thema findet am 28. April 2016 in Berlin eine weitere "MedTech Kompass Healthcare Compliance-Schulung" statt. Aktuelles Thema ist auch das geplante Gesetz zur Bekämpfung der Korruption und damit die Einführung des Straftatbestandes "Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen".

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  • Pressemitteilung
    20.11.2015
    Podium (2) der 7. BVMed-Healthcare Compliance-Konferenz

    Die Regelungen des Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen sind zu unscharf und grenzen zulässige Kooperationen zwischen Unternehmen und medizinischen Einrichtungen nicht klar genug ab. Das meinten der Leipziger Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Hendrik Schneider und die stellvertretende BVMed-Vorstandsvorsitzende Christiane Döring auf der 7. BVMed-Healthcare Compliance-Konferenz am 19. November 2015 in Berlin. Schneider kritisierte, dass die "Grenzen des straftatsbestandlichen Verhaltens" bei Verstößen gegen berufsrechtliche Pflichten nicht klar seien. Döring forderte, die zweite Tatbestandsalternative, die an die berufsrechtliche Pflicht zur Wahrung der heilberuflichen Unabhängigkeit anknüpft, ersatzlos zu streichen. Zudem dürften politisch gewollte Kooperationen im Interesse des Patienten nicht dadurch behindert werden, dass sie unter Generalverdacht geraten.

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  • Pressemitteilung
    03.11.2015

    Zur ersten Lesung des Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen am 6. November 2015 im Bundestag hat der BVMed eine klare Abgrenzung von zulässigen Kooperationen von strafbarem Verhalten gefordert. "Der Gesetzentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches berücksichtigt nicht ausreichend das Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V), da sozial- und berufsrechtliche Kooperationen unter den Verdacht der Strafbarkeit gestellt werden könnten", so BVMed-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied Joachim M. Schmitt in der Stellungnahme des Verbandes. Der BVMed hält "eine klarere Abgrenzung von zulässigem und strafbarem Verhalten" für zwingend notwendig, "um zu vermeiden, dass gerechtfertigte Kooperationen aus Angst vor staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren gar nicht erst eingegangen werden".

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