Thema des Monats

Versorgungsstärkungsgesetz (VSG)

Das Bundeskabinett hat am 17. Dezember 2014 das Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz - GKV-VSG) beschlossen. Am 11. November 2014 fand dazu eine Verbändeanhörung statt. Das Gesetz wird nun im Parlament diskutiert und soll Mitte 2015 in Kraft treten.

Der BVMed zeigt unter anderem in 13 Punkten auf, warum die MedTech-Unternehmen die im Referentenentwurf vorgesehene zusätzliche Regelung zur Nutzenbewertung von Medizintechnologien ablehnen. Zudem sind die bestehenden Regelungen zur Bewertung und Erprobung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus (§§ 135, 137c und 137e SGB V) ausreichend, um dem Nutzenaspekt und seinem Nachweis gerecht zu werden, so der BVMed in einer ausführlichen Stellungnahme zur Anhörung zum Referentenentwurf am 11. November 2014.

Die Stellungnahme kann unter www.bvmed.de/bvmed-vsg-referentenentwurf abgerufen werden.
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