Gemeinsamer Bundesausschuss

Gutachten zur verfassungsrechtlichen Legitimation des G-BA

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat die Rechtsgutachten, die die verfassungsrechtliche Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) beleuchten sollten, veröffentlicht. Insbesondere die FDP hatte die Veröffentlichung der Gutachten gefordert, die der Bundesregierung schon seit Dezember 2017 vorlagen. Gutachten online: bundesgesundheitsministerium.de (Service / Publikationen / Ministerium).
  • Weitere Artikel zum Thema
  • BVMed: "Der G-BA muss die Erstattung für Wundversorgungsprodukte praxistauglich regeln"

    Der BVMed fordert eine praxistaugliche und am Patienten orientierte Neuregelung der Verbandmittel-Definition durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA). "Das jetzt in Kraft getretene Gesetz zur Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) macht leider die zukünftige Erstattungsfähigkeit von bestimmten Wundversorgungsprodukten sehr unklar", sagte BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll. "Es ist dringend nötig, dass der G-BA nun eine praxistaugliche Regelung findet, die nicht zu einer Verschlechterung der Situation von Patienten mit chronischen Wunden führt", so Möll. Weiterlesen

  • Hecken wirbt für Kompromiss bei Methodenprüfungen

    In der Diskussion um eine mögliche Beschleunigung bei der Methodenbewertung hat der unparteiische Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), Josef Hecken, angedeutet, einen Kompromiss gefunden zu haben. Bei einem Vortrag auf dem diesjährigen Hauptstadtkongress kündigte er ein mehrstufiges Bewertungsverfahren durch den G-BA an. Dabei sollen die Anträge, mit denen neue Methoden in den Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) aufgenommen werden, in drei Kategorien eingeteilt werden, berichtet das Ärzteblatt. Weiterlesen

  • BVMed unterstützt Vorschlag zur Beschleunigung der MedTech-Methodenbewertung

    Der BVMed unterstützt die vom Bundesgesundheitsministerium geplanten Regelungen zur Beschleunigung der MedTech-Methodenbewertung. "Das sind Schritte in die richtige Richtung, um die Bewertungsverfahren zur Aufnahme moderner Medizintechnologien in die Erstattungskataloge der Gesetzlichen Krankenversicherung dauerhaft zu vereinfachen und zu beschleunigen", sagte BVMed-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied Joachim M. Schmitt. Die Regelungen sind im Rahmen des Gesetzes zur Errichtung des Deutschen Implantateregisters (EDIR) vorgesehen. Weiterlesen


©1999 - 2019 BVMed e.V., Berlin – Portal für Medizintechnik