Hilfsmittel

"Verbandmittel sind uneingeschränkt verordnungsfähig"

BVMed-Klarstellung zur Verunsicherung um "arzneimittelähnliche Medizinprodukte"

Medizinprodukte wie Verbandmittel, Hilfsmittel und Implantate fallen nicht unter die Regelung der "arzneimittelähnlichen Medizinprodukte" und sind davon unabhängig verordnungsfähig. Darauf weist der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) wegen anhaltender Fehlinformationen und Missverständnisse hin.

Hintergrund ist, dass eine Liste des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) seit dem 1. Juli 2008 regelt, in welchen medizinisch notwendigen Fällen so genannte arzneimittelähnliche Medizinprodukte ausnahmsweise in die Arzneimittelversorgung einbezogen werden können (Arzneimittel-Richtlinie Anhang V). Gemessen am Gesamtspektrum der Medizinprodukte stellen die arzneimittelähnlichen Medizinprodukte nur einen sehr geringen Teil am Gesamtausgabenvolumen dar. Von dieser Ausnahmeregelung unabhängig sind Hilfsmittel (§ 33 SGB V), Verbandmittel (§ 31 Abs. 1 S.1 SGB V), Nahtmaterialien oder medizinische Implantate verordnungsfähige Medizinprodukte.

Dass Verbandmittel verordnungsfähig und somit nicht von der Regelung betroffen sind, stellte der G-BA in seinen tragenden Gründen zum Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AMR - Verordnungsfähigkeit von Medizinprodukten vom 15. Mai 2008) eindeutig klar. So ist der Versorgungsanspruch für Verbandmittel abschließend in § 31 Abs. 1 Satz 1 SGB V geregelt.

Verbandmittel sind Produkte, die dazu bestimmt sind, oberflächengeschädigte Körperteile zu bedecken oder deren Körperflüssigkeit aufzusaugen. Dies sind beispielsweise Wund- und Heftpflaster ("Pflasterverbände"), Kompressen, Mittel zur feuchten Wundversorgung, Mull- und Fixierbinden, Gipsverbände, Mullkompressen, Nabelkompressen, Stütz-, Entlastungs-, Steif- oder Kompressionsverbände sowie Verbandmittel zum Fixieren oder zum Schutz von Verbänden. Zu den Verbandmitteln zählt auch das Trägermaterial, das arzneilich wirkende Stoffe für oberflächengeschädigte Körperteile enthält, teilte der G-BA dem BVMed explizit mit. Damit wird deutlich, dass auch Verbandmittel wie Gele nach wie vor von der Verbandmitteldefinition grundsätzlich umfasst werden, so der BVMed.
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