Gesundheitspolitik

MdB Stephan Pilsinger beim BVMed-Gesprächskreis: „Innovative Medizinprodukte müssen schnellstmöglich beim Patienten ankommen“

Die Corona-Pandemie hat nach Ansicht des CSU-Bundestagsabgeordneten Stephan Pilsinger deutlich die Bedeutung einer gut funktionierenden Gesundheitswirtschaft gezeigt. „Nicht der Staat wird die Corona-Pandemie besiegen, sondern die Privatwirtschaft mit der Entwicklung der Impfstoffe und der notwendigen Medizinprodukte“, sagte Pilsinger auf dem digitalen Gesprächskreis Gesundheit des Bundesverbandes Medizintechnologie, BVMed, am 21. Juni 2021. Der CSU-Abgeordnete ist Arzt und Mitglied des Bundestags-Gesundheitsausschusses.

Pilsinger betonte, dass der Wettbewerb unter den Unternehmen zu den besten Innovationen führe. Zur Stärkung der Gesundheitswirtschaft gehöre ein Zusammenspiel aus privatwirtschaftlicher Initiative, guten staatlichen Rahmenbedingungen sowie speziellen Wirtschaftsförderungs-Programmen. „Gezielte Wirtschaftsförderung hat nach der Pandemie oberste Priorität“, so der Abgeordnete. „Wir brauchen in Deutschland gute Rahmenbedingungen, um Investitionen und Innovationen zu ermöglichen. Innovationen müssen schneller in den Markt und die Patientenversorgung kommen.“

Pilsinger verwies in diesem Zusammenhang auf das am 21. Juni 2021 vorgestellte Wahlprogramm der Union. Dort heißt es: „Bei den ‚Benannten Stellen‘, die für die Überprüfung neuer Medizinprodukte in der Europäischen Union zuständig sind, werden wir darauf hinwirken, dass der Ausbau beschleunigt wird und dadurch innovative Medizinprodukte schnellstmöglich bei den Patienten ankommen.“ Damit unterstreiche die Union die Bedeutung des Medizintechnik-Standorts Deutschland. Pilsinger ergänzt: „MedTech ist dabei auch ein wichtiger Arbeitsplatzfaktor!“

BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll unterstützte diesen Ansatz, um den Medizintechnik-Standort Deutschland in der nächsten Wahlperiode zu stärken. Er verwies auch auf die Bedeutung von Medizinprodukten in der Corona-Pandemie: von der medizinischen Schutzausrüstung über medizintechnische Produkte in der Intensivmedizin bis hin zur Notwendigkeit von Spritzen und Kanülen für eine erfolgreiche Impfkampagne. Denn: #KeinImpfenOhneSpritzen!

Beim Thema Digitalisierung lobte Pilsinger die Fortschritte in dieser Legislaturperiode, insbesondere das eingeführte Fast Track-Verfahren für digitale Gesundheitsanwendungen mit Medizinprodukten der Klassen I und IIa. Damit sei ein guter Anfang gemacht. Die Gesundheitspolitiker der Union setzen sich nun für eine Ausweitung der Fast-Track-Verfahren auf Medizinprodukte höherer Klassen sowie Produkte mit künstlicher Intelligenz ein. „Dieses Thema haben wir auf dem Schirm“, so Pilsinger. Er äußerte die Hoffnung, dass die Union im Falle einer Regierungsbeteiligung einen Koalitionspartner finde, „dem das Thema Digitalisierung und Innovation so wichtig wie uns ist“. Gleiches gelte für den notwendigen Zugang der Unternehmen zu Versorgungsforschungsdaten. „Dies war mit der SPD leider nicht möglich.“

Wichtig ist dem CSU-Abgeordneten auch das Thema einer nationalen Strategie für Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Er habe selbst als Arzt in einer kardiologischen Klinik gearbeitet und den Innovationsschub in der Kardiologie erlebt. „Das Thema wollen wir weiter unterstützen. Es bleibt auf der politischen Agenda der Gesundheitspolitiker der Union, auch wenn es erst einmal keinen Eingang in das Wahlprogramm gefunden hat.

Beim Thema Krankenhaus-Finanzierung hält die Union grundsätzlich an den DRG-Fallpauschalen fest. Eine Herauslösung der ärztlichen Leistungen sei dabei nicht erforderlich. Viel wichtiger sei es, eine gute Notfallversorgung und die notwendige Basisversorgung in der Fläche bereit zu halten. Kleinere kommunale Krankenhäuser müssten dies wirtschaftlich auskömmlich anbieten können. „Für elektive Eingriffe wie Hüft-OP brauchen wir aber Spezialisierung, das muss nicht jedes kleine Haus anbieten, da müssen wir nachsteuern und Fehlanreize beseitigen.“

Ein wichtiges Anliegen ist der Union die Entbürokratisierung. „Wir wollen Selektivverträge verbessern und einfacher gestalten. Und wir wollen die Pflegekräfte von Bürokratie, Dokumentation und Formalien entlasten – mit moderner Technik und Digitalisierung“, so Pilsinger. Der Pflegeberuf müsse insgesamt attraktiver gemacht werden. Dazu gehöre, „Pflegerinnen und Pflegern eine Perspektive anzubieten, wenn sie eine abgeschlossene Ausbildung haben: beispielsweise durch höherqualifizierte Tätigkeiten, die dann auch besser vergütet werden.“ Die anwesenden Homecare-Unternehmen aus der BVMed-Mitgliedschaft wiesen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass auch durch spezialisierte ambulante Therapien wie Homecare oder Hilfsmittel-Leistungserbringung das Ärzte und Pflegekräfte entlastet würden.

Der BVMed vertritt als Wirtschaftsverband rund 230 Hersteller und Zulieferer der Medizintechnik-Branche sowie Hilfsmittel-Leistungserbringer und Homecare-Versorger. Die Medizinprodukteindustrie beschäftigt in Deutschland über 235.000 Menschen und investiert rund 9 Prozent ihres Umsatzes in Forschung und Entwicklung. Der Gesamtumsatz der Branche liegt bei über 34 Milliarden Euro, die Exportquote bei 66 Prozent. Dabei sind 93 Prozent der MedTech-Unternehmen KMUs. Der BVMed ist die Stimme der deutschen MedTech-Industrie und vor allem des MedTech-Mittelstandes.
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