Positionen/Stellungnahmen
-
Download10.11.2023
Stand: 10. November 2023
Der Gesetztesentwurf der Bundesregierung zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – DigiG) definiert die gesetzlichen Vorhaben zur Umsetzung der digitalen Transformation im Gesundheitswesen.
Der BVMed begrüßt die klare gesetzliche Verankerung zahlreicher in der Digitalisierungsstrategie definierter Maßnahmen. Dazu gehören die Einführung der Opt-Out-Möglichkeit zur elektronischen Patientenakte (ePA), die Einrichtung von digitalen Disease-Management-Programmen (dDMP), Maßnahmen zur Verbesserung der Interoperabilität sowie die Ausweitung der digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) auf höhere Medizinprodukteklassen sowie die Benennung von Telemonitoring als weitere Versorgungsmöglichkeit. Download -
Download10.11.2023
Stand: 10. November 2023
Der Gesetztesentwurf der Bundesregierung zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz – GDNG) sieht der BVMed als eine erste Weichenstellung für eine bessere Nutzung des Gesundheitsdaten. Jedoch muss eine gleichberechtigte Behandlung aller Forschenden bezüglich der Datennutzung gegben sein. Download -
Download02.11.2023
Stand: 30. Oktober 2023
Hilfsmittel-Ausschreibungen wurden 2019 aus gutem Grund verboten: Sie führten zu Qualitätsverlusten in der Patient:innenversorgung. Bei seiner Forderung zur Wiedereinführung hat der GKV-Spitzenverband nur die direkte Ausgabenbegrenzung im Blick und vernachlässigt die aus Versorgungsdefiziten entstehenden Folgekosten. In diesem Onepager haben wir drei Gründe gegen Ausschreibungen zusammengefasst. Download -
Download30.10.2023
Stand: 30. Oktober 2023
In den Hilfsmittel-Reformen der letzten Jahre hat der Gesetzgeber das Ziel verfolgt, die Qualität der Hilfsmittelversorgung und die Patient:innenrechte auf eine angemessene, dem individuellen Bedarf angepasste Hilfsmittelversorgung zu stärken und die Optionen einer mehrkostenfreien Versorgung nach dem Sachleistungsprinzip zu erhalten. Die Erfahrungen mit dem Instrument der Ausschreibungen hatten den Gesetzgeber veranlasst, Ausschreibungen im Hilfsmittelbereich als ungeeignetes Instrument abzuschaffen. Dieses Ausschreibungsverbot unterstützt der BVMed als Maßnahme zur Sicherung der Versorgungsqualität und -kontinuität. Download -
Download06.10.2023
Stand: Oktober 2023
1. Patientenversorgung durch Vorhaltefinanzierung verbessern
2. Leistungsgruppen für Planung und Vorhaltefinanzierung trennen
3. Gleichgerichtete Finanzierung von Investitionen und Betriebskosten sicherstellen
4. Krankenhausfinanzierung transparent und datengetrieben weiterentwickeln
5. Geeignete Methode durch Leistungserbringer anhand des Patientennutzens wählen
6. Versorgungsqualität positiv beeinflussen und Ergebnisqualität verbessern
7. Begriffe der Reformvorschläge klar, einheitlich und rechtssicher definieren
8. Zeitplan für die Umsetzung den aktuellen/langfristigen Erfordernissen anpassen Download -
Download06.10.2023
Stand: Oktober 2023
1. Historische Chance nutzen
2. Masterplan Krankenhausfinanzierung erstellen
3. Investitionsmittel für Daseinsvorsorge bereitstellen
4. Medizinisch sinnvolle Entscheidungen sicherstellen
5. Strukturvoraussetzungen durch Bundesländer gewährleisten
6. Grundprinzipien der Investitionskostenfinanzierung definieren Download -
Download26.09.2023
Stand: Mai 2023 | pdf-Datei | 59 KB | 5 Punkte: 1. Beauftragte Person der Bundesregierung für die industrielle Gesundheitswirtschaft | 2. Resilienz und Lieferketten stärken | 3. Belastungsmoratorium und Entbürokratisierungs-Offensive | 4. Fast-Track für Medizintechnik-Innovationen mit klaren Fristen | 5. Fachkräfte gewinnen Download
