Positionen/Stellungnahmen

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    07.03.2024
    BVMed-Onepager zum Whitepaper Hilfsmittel

    7 Maßnahmen zur Sicherstellung der ambulanten Versorgung durch Einbeziehung von Hilfsmittel-Versorgungs-Expert:innennnen | Stand: März 2023 Download

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    07.03.2024
    Whitepaper | Hilfsmittelversorgung

    Das ausführliche "Whitepaper zur Hilfsmittelversorgung" des BVMed beinhaltet konkrete Maßnahmenvorschläge zur Verbesserung der Hilfsmittelversorgung. Der BVMed plädiert für die Stärkung ambulanter Strukturen durch die Einbindung qualifizierter Fachkräfte der Hilfsmittelversorger. Der deutsche MedTech-Verband fordert zusätzlich die Einführung eines Anspruchs der Versicherten auf Therapieberatung und -management, insbesondere bei der Versorgung mit beratungsintensiven Hilfsmitteln in komplexen Situationen.
    Stand: Februar 2024 Download

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    16.02.2024
    Stellungnahme Medizinforschungsgesetz

    Der BVMed begrüßt grundsätzlich die Initiative des Bundesministeriums für Gesund-heit und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten, mittels eines Medizinfor-schungsgesetzes (MFG) zu verbessern und damit die Attraktivität des Forschungs-standorts Deutschland zu stärken. Download

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    05.02.2024
    Positionspapier Ethylenoxid

    Ethylendoxid (EtO) ist das weltweit am häufigsten verwendete Sterilisationsmittel und eignet sich für eine breite Palette von Materialien, die eine Strahlensterilisation nicht vertragen. Da EtO keine bleibenden Auswirkungen auf das Sterilisiergut hat, erweist es sich außerdem als idealer Wirkstoff für die industrielle Kaltgassterilisation von thermoplastischen Medizinprodukten.

    Aufgrund erheblicher rechtlicher Unsicherheiten sollte die von der EU-Kommission angekündigte ablehnende Entscheidung über den -Antrag auf Genehmigung von EtO als Wirkstoff (PT2) unter der Biozidverordnung (EU) 528/2012 (BPR) zurückge-stellt werden, bis eine Lösung gefunden ist. Download

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    13.12.2023
    Zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Dritte Verordnung zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften

    Der BVMed begrüßt grundsätzlich die Anpassung aufgrund der Besonderheiten in Bezug auf die ausreichende Berücksichtigung der Verwendung von Software in der Diagnose und Therapie in Medizinprodukten sowie als Stand-alone-Produkt, die et-waige Risiken adressiert und eine korrekte Implementierung, Durchführung nötiger Updates sowie die sichere Verwendung von Endgeräten sicherstellen soll.
    Aus den entsprechenden Bestimmungen ist jedoch eine Diskrepanz zwischen den geänderten §§ 4, 10 und 16, die teilweise gegensätzliche Bestimmungen enthalten und sich widersprechen, ersichtlich. Die Prüfung nach Installation von Software bzw. deren wesentliche Änderung und die Einweisungspflichten sind in diesen drei Para-grafen in unterschiedlichen Ausprägungen geregelt, deren unterschiedliche Anforde-rungen schwer zu überschauen sind. Möglicherweise finden aber alle drei auf ein und dasselbe Softwareprodukt Anwendung. Download

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    01.12.2023
    BVMed-Factsheet zur Wundversorgung 2024 / Keine Änderungen bei „sonstigen Produkten zur Wundbehandlung“ bis Dezember 2024

    Stand: 1. Dezember 2023 Download

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    23.11.2023
    Stellungnahme zum Vorschlag zur Novellierung der Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EC

    November 2023 Download

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    10.11.2023
    BVMed-Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (GesundheitsdatennutzungsgesetzEntwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (GesundheitsdatennutzungsgesetzEntwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (GesundheitsdatennutzungsgesetzEntwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (GDNG)

    Stand: 10. November 2023
    Der Gesetztesentwurf der Bundesregierung zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – DigiG) definiert die gesetzlichen Vorhaben zur Umsetzung der digitalen Transformation im Gesundheitswesen.

    Der BVMed begrüßt die klare gesetzliche Verankerung zahlreicher in der Digitalisierungsstrategie definierter Maßnahmen. Dazu gehören die Einführung der Opt-Out-Möglichkeit zur elektronischen Patientenakte (ePA), die Einrichtung von digitalen Disease-Management-Programmen (dDMP), Maßnahmen zur Verbesserung der Interoperabilität sowie die Ausweitung der digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) auf höhere Medizinprodukteklassen sowie die Benennung von Telemonitoring als weitere Versorgungsmöglichkeit. Download

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    10.11.2023
    BVMed-Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (GesundheitsdatennutzungsgesetzEntwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (GesundheitsdatennutzungsgesetzEntwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (GesundheitsdatennutzungsgesetzEntwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (GDNG)

    Stand: 10. November 2023
    Der Gesetztesentwurf der Bundesregierung zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz – GDNG) sieht der BVMed als eine erste Weichenstellung für eine bessere Nutzung des Gesundheitsdaten. Jedoch muss eine gleichberechtigte Behandlung aller Forschenden bezüglich der Datennutzung gegben sein. Download

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    02.11.2023
    BVMed-Onepager gegen Ausschreibungen und für mehr Qualität in der Hilfsmittelversorgung

    Stand: 30. Oktober 2023
    Hilfsmittel-Ausschreibungen wurden 2019 aus gutem Grund verboten: Sie führten zu Qualitätsverlusten in der Patient:innenversorgung. Bei seiner Forderung zur Wiedereinführung hat der GKV-Spitzenverband nur die direkte Ausgabenbegrenzung im Blick und vernachlässigt die aus Versorgungsdefiziten entstehenden Folgekosten. In diesem Onepager haben wir drei Gründe gegen Ausschreibungen zusammengefasst. Download


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