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Timeline für die geplante Krankenhausreform

Nach ihrem Auftakttreffen am 5. Januar 2023, bei dem sich die Bund-Länder-Gruppe darauf verständigt hat, die geplante Krankenhausreform gemeinsam anzugehen, liegt aus dem BMG nun auch ein konkreter Zeitplan vor. Eckpunkte sollen danach Mitte Juli 2023 stehen und vom BMG anschließend über die sitzungsfreie Zeit zu einem im Bundesrat zustimmungsbedürftigen Gesetzentwurf ausformuliert werden, den das Bundeskabinett im September beschließt. Das parlamentarische Verfahren soll möglichst im Dezember abgeschlossen werden, damit das Gesetz zum 1. Januar 2024 in Kraft treten kann.

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