Online-Seminar Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) | Auftragsvergaben durch private und öffentliche Krankenhausträger

Zum Thema

Über den Krankenhauszukunftsfonds (KHZF) werden Bund und Länder ab 2021 bis zu 4,3 Mrd. Euro an Fördergeldern für Krankenhäuser zur Verfügung stellen. Das Investitionsprogramm dient Investitionen von Krankenhäusern insbesondere in den Bereichen moderne Notfallkapazitäten, Digitalisierung und IT-Sicherheit.

Für Hersteller von Medizinprodukten und Anbieter relevanter Leistungen und Dienste im Gesundheitswesen ist - neben den im einzelnen förderfähigen Projekten - von Bedeutung, wie durch den KHZF geförderte Projekte durch die Krankenhäuser vergeben werden und inwieweit Krankenhausträger bereits bei der Anmeldung von Förderprojekten beraten werden dürfen.

Zu beachten ist, dass aufgrund von Nebenbestimmungen in den Förderbescheiden auch private Krankenhausträger bei der Auftragsvergabe auf die Einhaltung vergaberechtlicher Bestimmungen verpflichtet werden – mit entsprechenden Folgen für die dadurch erforderliche Vergabe im Wettbewerb. Für öffentliche Krankenhausträger gilt die Bindung an das Vergaberecht auch im Rahmen der Auftragsvergabe im Rahmen von KHZF-Förderprojekten ohnehin.

Zielgruppe

Das Seminar richtet sich an Unternehmen, die sich um Aufträge im Rahmen von innovativen, KHZF-geförderten Projekte bewerben wollen.

Ziele

Den Teilnehmer:innen werden die erforderlichen Kenntnisse vermittelt, um als Lieferant oder Dienstleister möglichst erfolgreich am Investitionsprogramm des KHZF zu partizipieren.

Dazu wird der Ablauf des Förderverfahrens von der Abstimmung von Projekten mit Krankenhausträgern über die Antragstellung und den Förderbescheid bis hin zur Auftragsvergabe erläutert. Die Veranstaltung zeigt zunächst Grundlagen, Systematik und Ablauf der Förderung durch den KHZF auf. Der Schwerpunkt wird dann auf den einzuhaltenden Verfahren der Auftragsvergabe nach den einschlägigen vergaberechtlichen Bestimmungen liegen. Ebenfalls erläutert werden Grenzen und Reichweite zulässiger Einflussnahmen auf Krankenhausträger im Vorfeld der Antragstellung, also unter Umständen bereits im Stadium der Erstellung der Förderanträge, sowie damit korrespondierend Handlungsoptionen zwecks Vermeidung von Angebotsausschlüssen für den Fall, dass im Einzelfall eine Einflussnahme bereits erfolgt sein sollte.

Während des gesamten Seminars bleibt Raum für Fragen an den Referenten und den Austausch untereinander.

Referent

• Dr. Oliver Esch
  Rechtsanwalt, Partner und Fachanwalt für Vergaberecht
  Esch Bahner Lisch Rechtsanwälte Partnerschaft mbB | Köln

Moderation

• Juliane Pohl
  Leiterin Referat Ambulante Gesundheitsversorgung
  Bundesverband Medizintechnologie e.V. (BVMed) | Berlin

Programm

Teilnahmebedingungen