Hilfsmittel

MedInform-Konferenz zum Hilfsmittelverzeichnis am 26. April 2006 in Bonn

21.02.2006 - 16/06

Berlin. Die Aufnahme von Medizinprodukten in das Hilfsmittel-verzeichnis beleuchtet die MedInform-Veranstaltung „Hilfsmittelverzeichnis auf dem Prüfstand - Bürokratische Hürde oder sinnvolles Steuerungsinstrument?“ am 26. April 2006 in Bonn. MedInform ist der Informations- und Seminarservice des BVMed. Die Veranstaltung will einen Überblick zur aktuellen Bedeutung und zur künftigen Rolle des Hilfsmittelverzeichnisses (HMV) im Hilfsmittelmarkt geben. Thema sind auch mögliche Rechtsmittel, die im Zusammenhang mit den verschiedenen Entscheidungen rund um das HMV eingelegt werden können.


Das Hilfsmittelverzeichnis, das 1989 eingeführt wurde, hat sich als feste Größe sowie als „Quasi-Positivliste“ im Hilfsmittelmarkt etabliert und übt daher laut Rechtsprechung des Bundessozialgerichts eine „marktsteuernde Wirkung“ aus. Bis heute halten die kontroversen Diskussionen rund um das HMV an. Nicht zuletzt dadurch, dass sich die Rahmenbedingungen im Hilfsmittelmarkt in den letzten Jahren stark verändert haben. Hierunter zählen beispielsweise die Kostendämpfungsgesetze, die Einführung des Medizinproduktegesetzes (MPG) sowie aktuelle Rechtsprechungen wie das BSG-Urteil vom 16. September 2004 zum „C-Leg“, das EuGH-Urteil vom 13. Januar 2005 zur Erstattungsfähigkeit von Rollstühlen und das Urteil des LSG NRW vom 20. September 2005 zu einem Stützsystem für das Fußgelenk.

Referenten der MedInform-Veranstaltung sind:

:: Prof. Hans-Georg Will, Bundesministerium für Gesundheit
:: Carla Grienberger, IKK-Bundesverband
:: Joachim Makowski, MED-RAS GmbH
:: Dr. Volker Lücker, Kanzlei Lücker MP-Recht
:: Stephan Köhler, TRACOE medical GmbH
:: Sibylle Feyerabend, rehaVital Gesundheitsservice GmbH
:: Dr. Markus Plantholz, Rechtsanwälte Dornheim, Geising, Plantholz, 
   Leinemann

Die MedInform-Veranstaltung „Hilfsmittelverzeichnis auf dem Prüfstand - Bürokratische Hürde oder sinnvolles Steuerungsinstrument?“ findet am Mittwoch, 26. April 2006, von 9.30 bis 16.00 Uhr im Günnewig Hotel Bristol in Bonn statt. Die Teilnahmegebühr beträgt 385 Euro zuzüglich 16 % MwSt. Programm und Anmeldebogen befinden sich im Internet unter www.bvmed.de (Veranstaltungen).


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